Protest mit weißen Rosen: "Querdenker" solidarisieren sich mit Amtsrichter
1.5.2021, 15:06 UhrEs habe solche Aktionen vor Gerichten in Erfurt, Weimar, Sömmerda, Altenburg und Gera gegeben, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion am Samstag auf Anfrage. Beispielsweise in Sömmerda waren die Rosen mit Zetteln versehen, auf denen der Richter als "Verteidiger des Rechtsstaats" bezeichnet wurde. Ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar hatte Anfang April mit einem umstrittenen Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt.
Maskenurteil: Weimarer Richter will Maskenpflicht kippen
Die Stadtverwaltung von Weimar hatte am 1. Mai geplante Demonstrationen im Umfeld des Weimarer Amtsgerichts untersagt, die nach Angaben eines Stadtsprechers von der "Querdenker"-Szene angemeldet worden waren. Ein Eilantrag der Veranstalter gegen das Verbot wurde am Samstag vom Verwaltungsgericht Weimar abgelehnt. Die Entscheidung des Weimarer Verwaltungsgerichts ist nach eigenen Angaben noch nicht rechtskräftig.
Die Polizei kündigte an, dass sie die Verbotsverfügung in Weimar durchsetzen werde. Bei Bedarf würden Einsatzkräfte der Bundespolizei sowie aus angrenzenden Bundesländern hinzugezogen. Mit Einschränkungen des Straßenverkehrs müsse gerechnet werden.
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