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Rekord-Minus! Corona reißt tiefes Loch in Arbeitslosenversicherung

Steuerzahler muss wohl auch nächstes Jahr wieder einspringen - 28.02.2021 13:17 Uhr

Die deutschen Arbeitsagenturen haben das herausforderndste Jahr ihrer Geschichte hinter sich.

02.02.2021 © Sina Schuldt, NN


Die Bundesagentur für Arbeit hat das Jahr 2020 mit einem Defizit von 27,3 Milliarden Euro abgeschlossen. Um den Fehlbetrag zu decken, entnahm die Nürnberger Bundesbehörde 20 Milliarden Euro aus der Rücklage der Arbeitslosenversicherung, die zuletzt 26 Milliarden Euro auf der hohen Kante hatte. Den Rest des Defizits - gut sieben Milliarden - schloss der Bund mit Steuergeld. Zurückgezahlt werden muss dieses Geld nicht.

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Hauptgrund für das Minus war die beispiellos hohe Zahl von Kurzarbeitern, die die Arbeitsagenturen finanziell und personell an die Grenze der Belastbarkeit brachte. Die Bundesagentur musste 2020 fast doppelt so viel Geld ausgeben wie im Vorjahr - und sogar mehr als auf dem Höhepunkt der Massenarbeitslosigkeit 2003, auf die die damalige rot-grüne Regierung mit den Hartz-Reformen reagiert hatte.


Bundesagentur für Arbeit im Ausnahmezustand


"Die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld waren historisch hoch. In der Spitze haben wir an einem Tag mehr Kurzarbeitergeld ausgezahlt als im gesamten Jahr 2019", sagt Christiane Schönefeld, Finanzvorstand der Bundesagentur. Doch die Ausgaben lohnten sich. "Die Beschäftigten bleiben im Job und sind sofort wieder einsatzfähig, wenn die Betriebe wieder arbeiten können."

Politische Entscheidungen vergrößerten das Defizit

Zur Wahrheit gehört aber auch: Es war die Politik, die mit der Erleichterung der Kurzarbeit, der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie der Verlängerung des Arbeitslosengeldes der Bundesagentur zusätzliche Milliardenkosten aufbürdete. Denn gewirtschaftet hatte die Behörde über Jahre sehr sorgsam.

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Dass die Bundesagentur 2020 nicht die komplette Rücklage auflöste, hängt damit zusammen, dass ein Teil der Gelder längerfristig angelegt ist. Die verbliebenen sechs Milliarden Euro will die Bundesagentur jedoch in diesem Jahr nutzen, dennoch wird wohl auch der Bund noch einmal einspringen müssen.


Erstattung oder Nachzahlung? Diese Folgen hat Kurzarbeit für Ihre Steuer


Am Jahresende wird die über Jahre angesparte Rücklage in der Arbeitslosenversicherung damit aufgebraucht sein. Beitragserhöhungen - Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen einen Teil des Bruttogehalts in die Versicherung ein - gelten derzeit aber noch als ausgeschlossen, weil sie die Beschäftigten in der Corona-Pandemie zusätzlich belasten würden.

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