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Rennen um Amt des Premiers: Innenminister Javid ist ausgeschieden

Heute Abend fällt die Entscheidung, wer in der Stichwahl gegen Johnsonantritt - 20.06.2019 17:35 Uhr

Er ist jetzt nicht mehr im Rennen: Innenminister Sajid Javid. © Stefan Rousseau/PA Wire (dpa)


Im Rennen um das Amt des britischen Premierministers ist Innenminister Sajid Javid ausgeschieden. Er flog als Letztplatzierter mit nur 34 Stimmen in der vierten Runde raus. Nun sollte sich bei einer fünften Abstimmung bis zum Donnerstagabend entscheiden, wer gegen Boris Johnson in eine Stichwahl gehen wird. Der Ex-Außenminister baute seinen Vorsprung auf 157 Stimmen aus. Das Ergebnis der fünften Runde wird um 19 Uhr erwartet.

Als Sohn eines pakistanischstämmigen Busfahrers verkörpert Javid den Traum vom sozialen Aufstieg in einer weiterhin stark durch Klassendenken geprägten Gesellschaft. Erfahrungen in der Finanzwelt sammelte er in der Managementebene der Deutschen Bank. Er dürfte sich nun Hoffnungen auf ein hohes Amt in der künftigen Regierung machen, etwa auf den Posten des Finanzministers.

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Überraschend zog Umweltminister Michael Gove (61) am Donnerstag an Außenminister Jeremy Hunt (59) vorbei. Einer von beiden sollte am Abend als Johnson-Herausforderer feststehen. Wer Ende Juli zum Parteichef und damit Premierminister gekürt wird, sollen dann die rund 160 000 konservativen Parteimitglieder entscheiden.

Umfragen zufolge ist Johnson an der Basis unangefochtener Spitzenreiter. Ihm wird zugetraut, Brexit-Wähler, die sich von den Konservativen abgewendet haben, wieder zurückzugewinnen.

Johnson war einer der Wortführer für den EU-Austritt vor der Volksabstimmung vor drei Jahren. Die Briten hatten sich am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit für die Trennung von der EU ausgesprochen. Auch Gove gehörte zu den Gesichtern der Brexit-Kampagne. Hunt hatte sich damals für einen Verbleib in der Staatengemeinschaft eingesetzt, änderte seine Meinung aber später.


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Doch der Austritt musste zwei Mal verschoben werden, weil sich im Parlament keine Mehrheit für das von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen fand. Die Frist für die Loslösung von der EU wurde inzwischen bis 31. Oktober verlängert.

Finanzminister Philip Hammond warnte die verbliebenen Kandidaten eindringlich vor einem Brexit ohne Abkommen. Ein ungeregelter EU-Austritt würde die Wirtschaft schädigen, Milliarden Pfund Steuergelder kosten und könnte ein Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs auslösen, sagte Hammond laut einem vorab verbreiteten Redetext am Donnerstag in London.

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Dies könnte auch dem Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn bei Wahlen den Weg in die Downing Street ebnen, warnte der EU-freundliche Hammond. Die Kandidaten für Mays Nachfolge als Tory-Chef und damit auch als Premierminister müssten daher einen "Plan B" vorlegen.

Johnson hatte angekündigt, den Brexit-Deal nachverhandeln zu wollen - Brüssel hat das aber kategorisch ausgeschlossen. Er hatte auch gedroht, die vereinbarte Schlussrechnung für den EU-Ausstieg in Höhe von 39 Milliarden Pfund (rund 44 Milliarden Euro) nicht zu bezahlen. Bei der Schlussrechnung handelt es sich unter anderem um langfristige Lasten wie Pensionszahlungen für EU-Beamte. Auch eine erhebliche Senkung der Einkommenssteuer für gut verdienende Briten stellte Johnson im Falle seiner Wahl in Aussicht.

 

dpa

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