Strengere Regeln?
RKI stuft Gefahrenlage in Deutschland von "sehr hoch" auf "hoch" ab
1.6.2021, 12:01 UhrRund sechs Monate nach der offiziellen Feststellung eines sehr hohen Corona-Risikos in Deutschland hat das Robert Koch-Institut (RKI) die Gefahrenlage herabgestuft. Sie werde von "sehr hoch" auf "hoch" gesetzt, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Am 11. Dezember war sie nach oben gestuft worden.
Spahn sagte, angesichts der über Tage niedrigeren Inzidenzen, der sinkenden Infektionszahlen und der Entspannung auf den Intensivstationen in Deutschland sei die Rücknahme möglich. "Die Lage wird besser, sie wird deutlich besser", sagte Spahn, "aber wir sind noch mitten in dieser Pandemie".
Die neue Einschätzung sei "ein Signal" dafür, dass die sehr schwierige Situation mit der zweiten und dann der dritten Corona-Welle gebrochen sei. Aber es bestehe immer noch ein hohes Risiko. Wenn die Menschen nicht aufpassten, könne sich die Lage sehr schnell ändern und wieder verschlechtern.
Direkte Auswirkungen etwa auf die Corona-Maßnahmen hat die Herabstufung nicht. "Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür, dass die Robert-Koch-Institut-Einschätzung direkt eine Folge hätte", sagte Spahn.
Bei kontrolliertem Öffnen kein exponentielles Wachstum
RKI-Präsident Lothar Wieler hat auf der Pressekonferenz zu einem weiteren Absenken der Infektionszahlen über den Sommer aufgerufen. Mit den zuletzt sinkenden Fallzahlen und einer sich entspannenden Lage auf Intensivstationen gebe es zwar gute Nachrichten, sagte Lothar Wieler am Dienstag in Berlin. Aber auch wenn sich nun jeder Normalität und Alltag wünsche, sei die Pandemie noch nicht vorbei.
Wieler erinnerte daran, dass viele Millionen Menschen im Land noch nicht geimpft seien, daher seien nur vorsichtige Öffnungsschritte möglich. Anhand von Modellierungen gehe das RKI davon aus, dass bei kontrolliertem Öffnen kein weiteres exponentielles Wachstum der Fallzahlen zu erwarten sei und dass die Belastung auf den Intensivstationen in den nächsten acht Wochen immer niedriger werde.
Es sei ein großer Erfolg, dass die dritte Welle gebrochen worden sei, sagte Wieler. "Jetzt müssen wir diesen Erfolg nutzen, um die Infektionszahlen weiter zu senken. Lassen Sie uns dafür den Sommer nutzen." Auch international gelte es, die Pandemie in den Griff zu bekommen.
Um weitgehend auf Maßnahmen verzichten zu können, müssten "mehr als 80 Prozent" der Menschen im Land einen Immunschutz haben, durch vollständige Impfung oder durchgemachte Infektion plus Impfung, bekräftigte der RKI-Präsident. Eine einmalige Impfung biete noch nicht ausreichend Schutz vor einer Infektion.
Mutmaßlicher Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren
Zu den Fällen von mutmaßlichem Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren gab es am Dienstag keine wirklich neuen Erkenntnisse. Spahn unterstrich, dass der Großteil der Anbieter das "sehr seriös" mache, es jetzt aber den begründeten Verdacht gebe, dass es zu "Betrug mit krimineller Energie" gekommen sei.
"Betrug ist eine Sauerei, da muss jetzt die Staatsanwaltschaft ermitteln und sie ermittelt", sagte der Bundesgesundheitsminister. Er selbst könne noch nicht die Dimension der Betrüge abschätzen und verwies auf die laufenden Ermittlungen. Wegen des Betrugsverdachts in Corona-Teststellen ermitteln auch bayerische Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests.
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