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Scholz über Rassismus bei der Polizei: "Es wird eine Studie geben"

Nach langem hin und her kündigt der Vizekanzler nun doch den Schritt an - 20.10.2020 11:23 Uhr

Scholz kritisierte, dass schon längst eine Studie in Auftrag gegeben sein müsste.

20.10.2020 © Roland Weihrauch, dpa


Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat überraschend angekündigt, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen lassen wolle. "Es wird eine Studie geben", sagte der SPD-Politiker laut WDR COSMO-Podcast "Machiavelli". "Wir überlegen noch, wie wir sie nennen." Er tausche sich dazu "jeden zweiten Tag" mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus. Auch nach Informationen der "Rheinischen Post" zeichnet sich eine Lösung ab.


Rassismus-Studie bei der Polizei: Die Chance vertan


Seehofer hat eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Er zeigte sich aber offen, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbehörden zu untersuchen. Noch in der vergangenen Woche betonte Seehofer, "dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben".

Scholz kritisierte im WDR-Podcast: "Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen." Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies nun zeitnah passiere.

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Auf ihren Schildern stehen Sprüche, wie "White Silence is Violence", "I’m not black, but I will fight for you" und natürlich "Black Lives Matter". Es sind Menschen jeden Alters, Geschlechts und Hautfarbe, die am Samstagmittag auf der Wöhrder Wiese zusammengekommen sind, um gemeinsam gegen Rassismus zu protestieren. Uns haben sie von ihrer Motivation, zu protestieren und über ihre Hoffnung auf einen Wandel berichtet.


Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern hatte die SPD bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Seehofer hatte jedoch argumentiert, es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, meinte er.

Kein "parteipolitisches Gezänk"

Nun laufe die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus, berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Die SPD-Innenminister sollten den von Seehofer eingeschlagenen Weg mitgehen, "parteipolitisches Gezänk" dürfe es bei diesem wichtigen Thema nicht geben, sagte Reul der Zeitung.


Studie zu Rassismus bei der Polizei jetzt auf Länderebene?


Demnach soll es eine gesonderte Analyse der Fakten aus dem Lagebericht des Verfassungsschutzes über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden geben und dieser Bericht auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet werden. Daneben werde eine umfassende Untersuchung zu Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen in Auftrag gegeben, ohne dies auf Berufsgruppen zu beschränken. Schließlich soll eine Studie hinzukommen, die der Motivationslage von Polizeianwärtern nachgeht, den Alltag der Polizei und die Gewalt gegen die Polizei beleuchtet.


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dpa

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