Krieg gegen die Ukraine

Scholz zu Putins Imperialismus-Vorwurf: "Das ist ehrlicherweise ziemlich lächerlich"

1.7.2022, 14:38 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), blickt ernst bei einer Pressekonferenz am zweiten und letzten Tag des Nato-Gipfels in Madrid. 

© Manu Fernandez, dpa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), blickt ernst bei einer Pressekonferenz am zweiten und letzten Tag des Nato-Gipfels in Madrid. 

+++ "Das ist ehrlicherweise ziemlich lächerlich", sagte Scholz nach dem Nato-Gipfel. Die Nato sei eine defensive Allianz, greife keine anderen Länder an und sei auch für niemanden in der Nachbarschaft eine Bedrohung. "Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat und zum Gegenstand seiner Politik." Der Kreml-Chef hatte zuvor im turkmenischen Aschgabat gesagt, die führenden Nato-Länder wollten sich mit Hilfe der Ukraine behaupten. Es gehe der westlichen Verteidigungsunion um "ihre Vorherrschaft, ihre imperialen Ambitionen".

+++ Das russische Militär hat nach Angaben Moskaus die Öl-Raffinerie in der umkämpften ostukrainischen Stadt Lyssytschansk erobert. Lyssytschansk ist das letzte größere Bollwerk der ukrainischen Streitkräfte in der Region Luhansk.

+++ Ukraine beginnt mit Stromexport in EU: Nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Land damit begonnen, Strom in die Europäische Union zu exportieren. "Eine wichtige Etappe unserer Annäherung an die Europäische Union wurde erreicht.", sagte Selenskyj am Donnerstagabend in einer Videobotschaft. Die Ukraine "hat begonnen, über Rumänien in bedeutendem Maße Strom in das Territorium der EU zu exportieren."

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