Söder fordert schnelle Korrektur des "Unfalls" in Thüringen
6.2.2020, 11:58 Uhr
"Es braucht eine rasche, eine schnelle und eine konsequente Korrektur dieses Missgeschicks von Thüringen und danach eine Festlegung, wie dauerhaft damit umzugehen ist. Denn so etwas darf sich nicht mehr wiederholen", sagte der bayerische Regierungschef am Donnerstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Der Vorgang sei inakzeptabel. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch im Thüringer Landtag überraschend mit den Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden. Der Kandidat der FDP, die im Herbst nur knapp den Sprung in den Landtag geschafft hatte, setzte sich gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durch.
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Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half. Söder sagte, es sei etwas dran, wenn geschrieben werde, Kemmerich sei "der erste AfD-Ministerpräsident. Das ist nicht ganz falsch". Er fügte hinzu: "Es geht einfach darum, wer mit wem und durch wen gewählt wird, wer ist von wessen Gnaden letztlich in ein Amt gehievt." Die Thüringer AfD-Fraktion wird von Björn Höcke geführt, dem Gründer des rechtsnationalen "Flügels" der AfD, der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus eingestuft wird. Söder räumte ein, der Vorgang sei eine "Herausforderung" auch für die große Koalition in Berlin. Allerdings sei erkennbar, dass gerade die CDU alles dafür tue, um am Ende zu einer besseren Entscheidung zu kommen, "damit dieser Unfall sich nicht nur nicht wiederholt, sondern auch repariert wird".
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