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Söder stockt auf: Jetzt zwei Milliarden für Forschung in Bayern

Schuldentilgung soll im Gegenzug quasi auf Null gesetzt werden - 10.10.2019 14:00 Uhr

Markus Söder will in Bayern den "Forschungsturbo" zünden. © Peter Kneffel, dpa


Bayern will für eine große Forschungs- und Hightech-Offensive in den kommenden Jahren zwei Milliarden Euro ausgeben. Das ist doppelt so viel wie noch vor wenigen Wochen geplant und angekündigt. Damit wolle man den "Forschungs-Turbo" zünden und den Freistaat in die Zukunft "beamen", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag.

Im Gegenzug will Söder die Schuldentilgung nicht nur deutlich zurückschrauben, sonder quasi auf Null setzen. Pro Jahr will er nur noch 50 Millionen Euro zurückzahlen - bislang war jeweils bis zu eine Milliarde Euro jährlich für die Schuldentilgung vorgesehen gewesen.

AfD warnt vor "Ende des Höhenfluges"

Die Opposition nahm dies in der Landtags-Aussprache quasi widerspruchslos hin. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann beklagte aber, dass Söder neue Energie-Technologien nicht ausreichend und schnell genug voranbringe. SPD-Fraktionschef Horst Arnold mahnte, bei Söders "Turbo" dürften Menschen und Regionen nicht abgehängt werden. Die FDP forderte, beim "Ankündigungsweltmeister" Söder dürfe es nicht bei Ankündigungen bleiben, und die AfD warnte vor einem "Ende des Höhenflugs".

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Konkret sollen mit den zwei Milliarden Euro bis 2023 unter anderem 1000 neue Professoren, 10.000 neue Studienplätze unter anderem in Informatik, ein über ganz Bayern verteiltes Netzwerk für künstliche Intelligenz (KI) und mehrere neue Forschungsinstitute finanziert werden. Söder präzisierte damit Ankündigungen von Mitte September.

Söder will nicht der Verlierer sein

Mit der "Hightech Agenda Bayern" wolle man dafür sorgen, dass Bayern auch in zehn Jahren noch in der Champions League mitspielen könne, sagte Söder. Man müsse sich dem weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe und technologische Dominanz stellen. "Ich möchte nicht, dass wir am Ende die Verlierer eines technologischen Wettbewerbs sind."

Für ein neues KI-und Hochtechnologie-Netzwerk will Söder bis 2023 insgesamt 600 Millionen Euro ausgeben und damit 100 neue Lehrstühle schaffen. Das Zentrum soll in München sein, dort alleine mit 22 neuen Lehrstühlen. Ein neues "KI Mission Institute" soll die gesamten KI-Aktivitäten in Bayern verzahnen. In Würzburg sind 10, in Ingolstadt ebenfalls 10 und in Erlangen 8 neue Lehrstühle geplant. Zusätzlich sollen in einem Wettbewerb noch einmal 50 neue Lehrstühle ausgelobt werden, die dann quer über Bayern verteilt werden sollen.

Geld für hochmoderne Quantencomputer

Konkret geht es bei den Forschungsprojekten beispielsweise um Roboter-Prothesen, Pflege- und Operationsroboter, neuartige KI-Drohnen, eine KI-gestützte Automobilproduktion, autonomes Fahren und Fliegen. In Garching bei München soll ein Fraunhofer-Institut für kognitive Systeme verwirklicht werden. Söder schwebt zudem eine bayerische KI-Fabrik mit Robotern vor, die von Unternehmen oder Arbeitnehmern über das Internet ferngesteuert werden können.

Jeweils viele Millionen Euro will Söder zudem für hochmoderne Quantencomputertechnik, die Forschung an sauberen Kraftstoffen oder auch für neue Wasserstoff-Tankstellen im ganzen Freistaat ausgeben. Hinzu kommt das bereits angekündigte eigene Netzwerk für Batterieforschung, dass Bayern unabhängig vom Bund aufbauen will.

Viel Geld für Mittelstandsoffensive

Für teilweise dringen notwendige Sanierungen an den existierenden Hochschulen im Freistaat kündigte Söder bis 2023 ebenfalls 600 Millionen Euro zusätzlich an. 400 Millionen Euro will er in eine umfassende Hochschulreform stecken. Damit sollen unter anderem neue Exzellenz- und Forschungsprofessuren finanziert werden, um Spitzenforscher aus aller Welt nach Bayern zu locken - aber auch die 10.000 neuen Studienplätze, alleine 5000 davon in Informatik.

Weitere 400 Millionen Euro sollen für eine "Mittelstandsoffensive" ausgegeben werden, um Firmen beim Wandel hin zu Hightech zu unterstützen. Der Digitalbonus für Unternehmen wird fortgesetzt, es soll neue Technologietransferzentren und zusätzliche Unterstützung von Start-ups geben, um diese dauerhaft in Bayern zu halten. Konkret sind drei Fonds geplant: ein Digitalfonds, ein Start-up-Fonds und ein Automobilfonds, der den Automobilstandort Bayern stärken soll.

Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, beklagte, dass Söder das Schuldentilgungsziel nunmehr weitgehend aufgibt. Bei einem Haushalt von mehr als 60 Milliarden Euro müssten neue Schwerpunkte wie Klimaschutz, Investitionen und die Förderung neuer Technologien nicht zwangsläufig zu Lasten des Schuldenabbauziels gehen, sagte Hillenbrand dem Münchner Merkur.

dpa

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