Söder wirft AfD vor, Antisemitismus zu befeuern

Berlin - CSU-Chef Markus Söder hat die AfD am Sonntag scharf angegriffen. Er wirft der Rechtsaußen-Partei vor, Wegbereiter der wachsenden Judenfeindlichkeit in Deutschland zu sein. Außerdem will er häerter gegen Hasskommentare im Netz vorgehen.

Die AfD befördert aus Sicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Die rechtspopulistische Partei spiele dabei "eine ganz zentrale Rolle", sagte der bayerische Regierungschef am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Art und Weise, wie insbesondere der rechte "Flügel" der AfD Stück für Stück versuche, etwas hoffähig zu machen - das sei eindeutig eine Vorstufe von Antisemitismus. Söder sagte, nach seinem Eindruck habe die Judenfeindlichkeit hierzulande zugenommen, ebenso entsprechende Straftaten. Schon nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle hatte sich Söder besorgt über den zunehmenden Antisemitismus gezeigt.

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Nach Angaben des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, war die Zahl der antisemitischen Straftaten 2018 im Vergleich zum Vorjahr um fast 20 Prozent angestiegen. 2019 dürfte sich die Entwicklung auf diesem Niveau fortgesetzt haben. Juden trauten sich weniger, offen ihren Glauben zu leben, beklagte der bayerische Ministerpräsident. "Und das ist nicht nur ein Mahnruf oder ein Weckruf, sondern es muss ein Anlass sein, etwas zu ändern." Zum einen sei ein deutlich besserer Schutz jüdischer Einrichtungen nötig. Zum anderen sollten bei allen Staatsanwaltschaften Antisemitismusbeauftragte benannt werden, "die sofort erkennen, wie eine Straftat auch motiviert ist, und die entsprechende Verfolgung machen".

Söder befürwortet auch Forderungen, Betreiber von Internetplattformen zu zwingen, die IP-Adressen der Absender von Hasskommentaren offenzulegen. "Das bewirkt auf jeden Fall mal eine ganz große Abschreckung", sagte er. "Denn eine der Schwierigkeiten, die wir im Netz ja haben, ist, dass es Menschen mit bösen Gedanken leichter gemacht wird, diese bösen Gedanken auch in böse Worte zu formulieren." Angesichts des alltäglichen Antisemitismus hierzulande hatte zuvor Außenminister Heiko Maas auf das Risiko hingewiesen, dass Juden Deutschland verlassen. Dass sich Menschen jüdischen Glaubens hierzulande nicht mehr zu Hause fühlten, sei "ein einziger Alptraum - und eine Schande, 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz".

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