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Söders Plan: Krise soll für Bayern zur Chance werden

Freistaat ist durch Rücklagen mobiler als andere Länder - 08.05.2020 05:41 Uhr

In der Krise steckt eine Chance, glaubt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (re.). © Sammy Minkoff via www.imago-images.de, imago images/Sammy Minkoff


Söder will für seine Pläne ein dreiteiliges Programm vorlegen, das aus steuerlichen Entlastungen, einem Anreizsystem für Schlüsselindustrien und einem Paket für mehr Wettbewerbsfähigkeit bestehen soll. Dazu gehöre ein "Vorziehen des Soli-Abbaus - und zwar die Abschaffung für alle", eine "ökologische Technologieprämie für das Automobil einschließlich einer Recycling-Prämie, weil er damit neue Motoren etablieren und gleichzeitig die mit schlechteren Abgaswerten vom Markt nehmen können", die Senkung der Energiekosten und Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Forschung und Innovation.

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"Nicht alle Länder haben so schnell reagiert wie Deutschland, deswegen ist es unwahrscheinlich, dass die Weltwirtschaft so schnell in Gang kommt, wie wir es hierzulande hoffen und planen", sagte Söder weiter. Fakt sei aber, dass "wir in der Vergangenheit besser gewirtschaftet haben als andere".

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Der Freistaat Bayern habe Rücklagen in Höhe von acht Milliarden Euro und könne deshalb "mehr mobilisieren als andere Länder". Söder warnte außerdem davor, wissenschaftliche Erkenntnisse führender Experten "einfach infragezustellen". Dies erinnere ihn an die Debatte über alternative Fakten. "Ich glaube, man kann den Arzt nicht beschimpfen, wenn man krank ist und dieser zu einer Therapie rät, die einem nicht passt."


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