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SPD-Parteitag: Links geblinkt, nicht abgebogen

Kurs der SPD ist auch mit neuer Führungsspitze nur undeutlich zu erkennen - 06.12.2019 15:31 Uhr

Noch bis zum 8. Dezember 2019 will die SPD bei dem Parteitag eine neue Führungsmannschaft wählen. © Wolfgang Kumm, dpa


Eines steht nun fest: Die SPD hat einen Aufbruch in eine neue Zeit unternommen. Bisher waren stets Promis wie Bundesminister, Kanzler oder Ministerpräsidenten die Vorsitzenden gewesen. Jetzt ist es nicht nur erstmals ein Duo, sondern es sind vor allem auch zwei Persönlichkeiten, die sich bewusst vom Establishment der Partei abgegrenzt haben und die der breiten Öffentlichkeit vorher kaum bekannt waren.

Allgemein war der Eindruck, dass die SPD mit dem Duo deutlich mehr nach links rücke. Auf der verbalen Ebene trifft das auf jeden Fall zu. Die Reden von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erfüllten diese Erwartung. Sie sprachen sich für mehr sozialen Ausgleich, für mehr staatliche Investitionen und mehr Klimaschutz aus. Doch eines taten sie nicht: ihren Zuhörerinnen und Zuhörern erklären, wie genau und wann genau sie das alles erreichen wollen. Entgegen vorheriger Andeutungen in Richtung eines schnellen GroKo-Endes war hiervon nichts mehr zu hören. Auch klare Bedingungen für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union suchte man vergebens. Es wurde also schon mal links geblinkt, aber noch nicht links abgebogen.


So war der SPD-Parteitag um Esken und Walter-Borjans


Die Zusammensetzung der neuen Parteispitze beweist, dass man in erster Linie niemandem weh tun wollte. Statt den Juso-Chef Kevin Kühnert gegen Hubertus Heil als Vertreter der Regierungs-SPD um den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden antreten zu lassen, vergrößerten Esken/Borjans lieber den Vorstand. Das kann man machen. Es lässt aber auch Außenstehende weiterhin rätseln, mit welcher Sozialdemokratie sie es denn eigentlich zu tun haben.

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