Stuttgart 21: Der Bahnchef will weiterbauen

NÜRNBERG - Nach acht Runden Faktencheck zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 hat am Dienstag die letzte Runde der Schlichtung begonnen. Am Mittag will Heiner Geißler seinen Schlichter-Spruch zu Stuttgart 21 verkünden. Stunden zuvor signalisiert Bahnchef Rüdiger Grube in Nürnberg eine gewisse Kompromissbereitschaft gegenüber den Gegnern des geplanten Bahnhofsumbaus. Ein Ausstieg aus dem Milliardenprojekt ist für ihn aber nach wie vor undenkbar.

Spekulieren will Bahnchef Rüdiger Grube nicht. Er könne und wolle nicht dem Urteil vorgreifen, das der Schlichter im Konflikt um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 am heutigen Dienstag verkünden will. „Ich werde jetzt nicht durch kluge Sprüche in das Verfahren eingreifen und Heiner Geißler verärgern.“

Doch was er sich nicht vorstellen kann, das deutet Grube bei einer Pressekonferenz der Nürnberger IHK am Montag dann doch an. Unabhängig davon, wie die Empfehlungen des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Geißler nach der Moderation von insgesamt acht zähen Gesprächsrunden zwischen Gegnern und Befürworten des milliardenteuren Bahnhofsumbaus ausfallen mögen. „Ich bin nicht betonköpfig. Wo man Sachen besser machen kann, bin ich auch kompromissfähig“, so Grube. Aber nur, wenn es sich um Verbesserungen handele, die nicht bereits planfestgestellte Maßnahmen betreffen.

Einen kompletten Neubeginn bei Stuttgart 21 hält er für unmöglich. „Hier kann ich keine Zugeständnisse machen“, sagte Grube und verwies nochmals auf die bestehenden Verträge für das umstrittene Projekt und die hohen Kosten für einen Ausstieg. „Wir müssen Vertragstreue garantieren können.“ Jedes andere Verhalten würde nicht nur der Deutschen Bahn, sondern dem gesamten Wirtschaftsstandort schaden. Ausländische Investoren, „die nicht so in der Materie von Stuttgart21 drin sind“, würden bereits verunsicherte Fragen stellen.

Lob für Heiner Geißler

Unabhängig vom Urteil Geißlers, dem Grube in Nürnberg ausdrücklich für sein Engagement dankte, sei die Schlichtung aber ein Erfolg. Im Hinblick auf die „Versachlichung“ des Streits nach der gewaltsam aufgelösten Demonstration von Umbaugegnern durch die Polizei „hat sich das sehr gelohnt“. Für künftige Großprojekte müsse laut Grube aber auch ein beschleunigtes Verfahren gelten. Planungen „über 31 Jahre“ hinweg dürfe es nicht mehr geben. „Wir müssen zu anderen Prozessen kommen, denn das ist weder uns zuzumuten, noch der Bevölkerung zuzumuten, noch sonst irgendjemandem.“

Knapp zwei Wochen vor dem Start der erweiterten S-Bahn im Großraum Nürnberg machte Grube auch seinem Unmut über die Fahrzeugindustrie und die Verzögerungen beim Ausbau der Linie Nürnberg—Forchheim Luft. Bis Ende 2011 werden die Fahrgäste überwiegend in alte Züge steigen müssen, weil Bombardier die zugesagten Liefertermine für die neuen Wagen nicht einhalten konnte. „Wir hätten hier auch gerne eine schöne Feier gemacht. Dass das nicht klappt, ärgert uns. Wir haben ja schließlich viel Geld für die Züge bezahlt.“

Für den Winter sieht Grube sein Unternehmen gut gerüstet, auch wenn „der Lackmustest erst bevorsteht.“ Im Fernverkehr sei die Verfügbarkeit von Zügen durch Kooperationen mit der französischen SNCF und der Schweizer Bahn ein wenig besser geworden. Die fehlende Reserve bei Ausfällen war eine der Hauptursachen für die teils chaotischen Zustände 2009/2010.

Für den Fern- und Nahverkehr versprach Grube eine Woche vor der Abschlussfeier für das 175. Bahn–Jubiläumsjahr in Nürnberg schnelle Verbesserungen bei der Reisendeninformation. Ab dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember stehe dafür ein neues Computersystem zur Verfügung. Dennoch bat der Bahnchef die Kunden um Geduld. „Ich bin nicht hier, um etwas gesundzureden, was jahrelang nicht richtig funktioniert hat.“