Testpflicht für Urlauber schon im August? Regierung widerspricht Söder

Berlin/München - Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder "alles versuchen" will, um eine Testpflicht für Reiserückkehrer bis zum 1. August einzuführen, bremst die Bundesregierung.

Die stellvertretende Sprecherin Ulrike Demmer nannte heute in Berlin keinen Termin und wies auf noch laufende interne Abstimmungen hin. Regelungen für Reiserückkehrer stünden auch auf der Themenliste der Corona-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am 10. August. Was schon vorher geklärt werden könne, werde selbstverständlich geklärt. Es gelte: "Je schneller, desto besser."

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) streben an, dass künftig grundsätzlich ein negativer Test nötig sein soll - egal, von wo und mit welchen Verkehrsmitteln man kommt. Eine generelle Testpflicht bei der Einreise besteht schon für alle Flugpassagiere. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CDU) hatte am Dienstagabend in der ARD gesagt, der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, "nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt".

Umgang mit Geimpften und Genesenen

Söder äußerte sich nicht explizit dazu, wie Geimpfte und Genesene künftig behandelt werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der "Bild" gesagt: "Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test."

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Söder sagte weiter, das ursprünglich angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre "ein Witz gewesen". "Da ist der Urlaub vorbei selbst in den Ländern mit späten Ferien." Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten.

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Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat eine sofortige Verschärfung der Reiseregeln als absolut notwendig bezeichnet.

Änderung der Quarantäne-Vorgaben ab heute

Bei den Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland gilt bereits ab heute eine kleinere Änderung bei den Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region noch während der Quarantänezeit herabgestuft wird - zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges "Freitesten" für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich.

Welche Regionen die Bundesregierung als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete mit Vorgaben zu Tests und Quarantäne erklärt, veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) im Internet. Derzeit sind unter anderem Südafrika und Brasilien Virusvariantengebiete.