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Trotz Verboten: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in vielen Städten

"Querdenker" verursachten am Samstag Polizeieinsätze - 17.04.2021 20:57 Uhr

Trotz Verbot haben mehrere Hundert Gegner der Corona-Maßnahmen in Stuttgart demonstriert. In der Innenstadt kam es zu einer Kundgebung mit Querdenker-Gründer Michael Ballweg und seinem Mitstreiter Ralf Ludwig.

17.04.2021 © IMAGO/Arnulf Hettrich


In Stuttgart und Dresden Städten setzte die Polizei am Samstag mit einem Großaufgebot Verbote von Demos durch. In der Stuttgarter Innenstadt skandierten zahlreiche "Querdenker" und weitere Gegner der Corona-Politik Parolen, trugen Trommeln und Fahnen, viele dafür aber keine Masken. Auch Abstände wurden nicht eingehalten. Die Polizei stoppte nach eigenen Angaben mehrere spontane, nicht genehmigte Aufzüge und Gruppenbildungen, nahm Personalien der Teilnehmer auf und erteilte Platzverweise. In Dresden kontrollierten die Beamten im Stadtzentrum immer wieder kleinere Gruppen. Teilweise wurden Platzverweise ausgesprochen, vielerorts die Identitäten überprüft.

In der Stuttgarter Innenstadt kam es zu einer Kundgebung mit Querdenker-Gründer Michael Ballweg und seinem Mitstreiter Ralf Ludwig.

17.04.2021 © IMAGO/Arnulf Hettrich


Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Samstag in Dresden das Verhalten der AfD und eines Teils der Bevölkerung im Freistaat in der Corona-Krise scharf kritisiert. In einer Rede auf dem Landesparteitag der CDU warf er der AfD, "Querdenkern" und anderen "verschwurbelten Menschen" vor, die Verantwortlichen von der Arbeit abzuhalten, Leute zu irritieren und den klaren Kurs, den man bei der Bekämpfung der Pandemie brauche, kaputt zu machen.

Polizei löst illegale "Querdenker"-Versammlung in Kempten auf

Nach dem Demo-Verbot in Kempten haben rund 1000 Gegner der Corona-Politik am Samstag versucht, dennoch eine Versammlung in der Innenstadt des Ortes im Allgäu abzuhalten. Auch Mitglieder der linken Szene, deren Gegendemonstration ebenfalls untersagt worden war, hielten sich am Nachmittag laut Polizei in der Innenstadt auf. Dabei stellte die Polizei insgesamt fast 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung fest. Gegen rund 300 Personen wurden Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Innenstadt eingeleitet, rund 230 Personen wurden Platzverweise erteilt. Vier Menschen wurden demnach vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Eine Frau hält Polizisten ein Schild mit der Aufschrift "Wir sind das Volk" entgegen. Ursprünglich war eine Demonstration mit 8000 Teilnehmern in Kempten angemeldet worden.

17.04.2021 © Stefan Puchner, dpa


Rund 500 Menschen hatten sich nach Angaben der Polizei auf einem Platz eingefunden, der ursprünglich einer der Demo-Orte sein sollte. Die illegale Versammlung sei aufgelöst worden, erläuterte ein Sprecher. Die Polizei räumte demnach den Platz. Weil an gleicher Stelle ein Wochenmarkt stattgefunden habe, sei mit der Räumung nach Ende des Marktes begonnen worden. Immer wieder hätten Menschen versucht, sich an verschiedenen Orten zu versammeln. Einzelne Bereiche wurden geräumt. Insgesamt hielten sich nach Schätzung der Polizei knapp 1000 Zugehörige der "Querdenker"-Szene in der Innenstadt auf. Am Nachmittag beruhigte sich die Lage. Zusammenstöße mit Gegendemonstranten konnten vermieden werden, hieß es von der Polizei.

Wiesbaden, Thüringen, Berlin

Auch in Wiesbaden stoppte die Polizei mehrere Hundert Menschen aus dem Umfeld einer "Querdenken"-Demonstration auf dem Weg in die Innenstadt. In Thüringen kam es ebenfalls zu mehreren Polizeieinsätzen wegen "Querdenkern". In Berlin demonstrierten viele Hundert Camping-Freunde mit Wohnmobilen und Wohnwagen für eine sofortige Öffnung der Stell- und Campingplätze.

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dpa/eli

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