Corona
Und die nächsten Schritte: Bayern lockert weiter
12.5.2021, 15:10 Uhr
Ministerpräsident Markus Söder hat weitere Lockerungsschritte für den Freistaat schon ab Pfingsten angekündigt. Zudem soll für Arztpraxen die Priorisierung bei Corona-Impfungen nicht mehr gelten.
So sollen die Freibäder am 21. Mai wieder ihren Betrieb aufnehmen dürfen. Ebenso will der CSU-Politiker kulturelle Veranstaltungen im freien Himmel freigeben, wenn die Besucher feste Plätze erhalten, der Sicherheitsabstand garantiert ist und auch dann nur für maximal 250 Besucher. Für Kultur wie Freibäder gilt zudem, dass die Inzidenz stabil unter 100 liegen muss, und dass die Gäste ihren Termin reservieren und einen negativen Test vorweisen können.
Weitere Lockerungen stellt Söder vorerst nicht in Aussicht. Frühestens nach den Pfingstferien könnten nächste Schritte geplant werden, sagte er nach einer Klausur seiner CSU-Fraktion.
Der zeitliche Abstand sei als Sicherheitspuffer notwendig. Dann aber könnte bei weiter stabilen Infektionszahlen alle Schüler bis zu einer Inzidenz von 165 in den präsenz- und in den Wechselunterricht. Denkbar wäre laut Söder dann auch eine Öffnung der Gastronomie im Innenbereich sowie weitere Lockerungen beim Sport, etwa für Fitnessstudios, die derzeit noch geschlossen bleiben müssen.
Zustimmung des Kabinetts steht noch aus
Allerdings braucht Söder für seine Pläne noch die Zustimmung des Kabinetts. Es ist an sich unüblich, dass er Lockerungsschritte bereits verkündet, bevor er mit den Freien Wählern als seinem Koalitionspartner darüber gesprochen hat. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat auf Nachfrage allerdings schon Zustimmung signalisiert. Er "begrüße die Ankündigung von Ministerpräsident Söder", sagte Aiwanger, forderte allerdings, dass "auch Fitnessstudios und Freizeitparks rechtzeitig zu den Pfingstferien öffnen dürfen" müssten. Gleiches gelte für die Innengastronomie. "Je eher desto besser", sagte Aiwanger. "Die Inzidenzlage würde es ermöglichen."
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Söder kündigte ferner an, dass bereits in der kommenden Woche den Ärzten freigestellt sein wird, wen sie impfen. Auf einen genauen Tag legte er sich nicht fest. Bislang sind sie weitgehend an die Priorisierung gebunden, die allerdings schon jetzt nicht mehr für die Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson gilt. Andere Bundesländer hätten diesen Schritt bereits vollzogen, sagte Söder. Die Ärzte brauchten den Vorlauf, um sich auf den Ansturm vorbereiten zu können.
Anders in den Impfzentren. Dort sollen die Vergaberichtlinien beibehalten werden. Es gebe immer noch Menschen, die mit einer Impfung zögerten. Für sie müsse das Angebot aufrechterhalten bleiben. Söder verteidigte die Imfpzentren als wichtigen Bestandteil der Impfstrategie. Ihr Einsatz habe sich ebenso bewährt wie die Strategie insgesamt. "Ohne sie hätten wir mehr als 130 000 Coronatote im Freistaat und eine Vielzahl von Mutationen", sagte er. "Diese Horrorvision ist uns erspart geblieben."
Patientenschützer kritisieren allerdings die Freigabe der Impfstoffe in den Arztpraxen. Solange es nicht genügend Impfstoff gebe, setze die Politik damit einen "Spaltpilz in die Gesellschaft, sagte Eugen Brysch als Vorsitzender der Deutschen Stiftung Patientenschutz der dpa. Die SPD im bayerischen Landtag wiederum warnte, Bayern gebe damit ein wichtiges Steuerinstrument aus der Hand. Wichtiger sei jetzt eine Impfaktion für Jugendliche.
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