Verstöße gegen 15-Kilometer-Radius: So hoch ist das Bußgeld
11.1.2021, 09:56 Uhr
Die Opposition hält wenig vom 15-Kilometer-Bewegungsradius. Die SPD-Fraktion im Landtag übt Kritik, die FDP spricht von einer Grundrechtseinschränkung ohne Augenmaß. Klar ist: Die Maßnahme, die für hitzige Diskussionen im Landtag sorgte, gilt seit Montag, den 11. Januar. Konkret heißt das: Menschen, die in einer Stadt oder einem Landkreis mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 leben, dürfen nicht mehr zu tagestouristischen Ausflügen ins weitere Umland aufbrechen. Sie dürfen ihren Wohnort gemessen an der Außengrenze nur 15 Kilometer weit verlassen - was konkret erlaubt ist, lesen Sie hier.
Erst am Sonntag nannte das bayerische Innenministerium weitere Details zum umstrittenen 15-Kilometer-Bewegungsradius. Wer etwa gegen die Auflage verstößt, der muss mit einem Bußgeld von 500 Euro rechnen, heißt es in einer Mitteilung. Minister Joachim Herrmann kündigt besonders in beliebten Ausflugsregionen konsequente Polizeikontrollen an.
Die folgende Karte zeigt den Radius von rund 15 Kilometern ab der Nürnberger Stadtgrenze.
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"Unbelehrbare müssen mit harten Sanktionen rechnen"
Unklar war zunächst auch, ab welchem Stichtag eine Stadt oder ein Landkreis den 15-Kilometer-Radius einführen muss. Auch hier erklärt das Ministerium: Stichtag ist der kommende Montag. Liegt die Sieben-Tag-Inzidenz an diesem Tag über 200, gilt die Maßnahme. Sie tritt erst außer Kraft, wenn in sieben aufeinanderfolgenden Tagen der Wert unterschritten wird.
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Die Corona-Lage in Bayern sei "brenzlig", heißt es aus dem Innenministerium. "Nur wenn sich möglichst alle an die Corona-Schutzmaßnahmen halten, haben wir eine reelle Chance, die Pandemie einzudämmen", sagt Herrmann. "Alle Unbelehrbaren müssen mit harten Sanktionen und hohen Geldbußen rechnen!"