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Weber: Sozialdemokraten und Liberale haben EU-Parlament geschwächt

"Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander hat nicht gegolten - 13.07.2019 11:46 Uhr

Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber. © Peter Kneffel (dpa)


Sie trügen damit eine Mitverantwortung für den "Machtverlust des Europaparlaments", sagte Weber in einem Interview mit dem "Straubinger Tagblatt" (Samstag).

"Die Tatsache, dass Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament nicht den Führungsanspruch der stärksten Partei, nämlich der EVP, akzeptiert haben, hat das Parlament geschwächt. Diese eigentliche Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander hat nicht gegolten. Das habe ich nicht überwinden können", sagte Weber.


Söder traut Weber in fünf Jahren Kommissionspräsidentschaft zu


In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstag) forderte Weber, die kommenden fünf Jahre müssten "die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas" sein. So solle das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene in einem verbindlichen Rechtsakt verankert werden. "Künftige Kommissionen müssen das Stigma ablegen, in Hinterzimmern ausgewählt worden zu sein, auch wenn das den geltenden Regeln entspricht." Zudem sprach er sich für ein Initiativrecht des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung aus.

Als eine der größten Herausforderungen der EU-Kommission sieht Weber die Wirtschaftspolitik. "Die größte Aufgabe ist es, Europa ökonomisch fit zu halten, weil sich die Weltwirtschaft fundamental verändert", sagte er dem "Straubinger Tagblatt". Das Verhalten Chinas und die Handelspolitik der USA würden auch Bayern massiv betreffen. "Da brauchen wir einen geeinten Kontinent." Gerade im Automobilsektor stünden gewaltige Veränderungen bevor. 

dpa

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