Mitten in der Pandemie

Wer wird Gesundheitsminister? Scholz' Zögern ist unerklärlich und gefährlich

SamSon: Harald Baumer
Harald Baumer

Berlin-Korrespondent der NN

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27.11.2021, 05:55 Uhr
Ihm werden höchstens durchwachsene Chancen als Gesundheitsminister eingeräumt: Karl Lauterbach.

Ihm werden höchstens durchwachsene Chancen als Gesundheitsminister eingeräumt: Karl Lauterbach. © Kay Nietfeld/dpa

Es soll nach dem Willen der SPD eine Art Nikolausüberraschung werden, wer denn die neuen Ministerinnen und Minister im Kabinett Scholz sind. Erst Anfang Dezember werden wir das erfahren - über zwei Monate nach der Wahl, zehn Tage nach Vorstellung des Koalitionsvertrages. Im Normalfall wäre das kein Problem. Jetzt schon. Und zwar ein großes.

Natürlich erledigen die bisherigen Amtsinhaber ihren Job geschäftsführend. Doch in einem Fall ist die lange Wartezeit ebenso unerklärlich wie gefährlich. Und das ist das Gesundheitsressort. Wir befinden uns in der bisher schlimmsten Welle einer Pandemie und die neue Regierung macht ein Rätselraten daraus, wer denn bald der oberste Stratege oder die oberste Strategin in Sachen Corona sein soll.

Weiß es Olaf Scholz wirklich noch nicht, wen er mit der schwierigsten aller Aufgaben betraut? Das wäre kaum zu verstehen, er hatte doch nun schon Monate Zeit zum Überlegen. Oder weiß er es schon und verrät es nur nicht? Das wäre ein höchst seltsames, parteipolitisch geprägtes Versteckspiel.

Ständiger Austausch mit Spahn

Nein, es müsste anders laufen: Jens Spahns Nachfolger(in) müsste sich jetzt schon warmlaufen und mit aller Energie für sein neues Ressort einsetzen können. Idealerweise würde diese Person sich fortlaufend mit dem geschäftsführenden Minister austauschen, im übertragenen Sinne neben ihm am Schreibtisch sitzen.

So aber könnte es passieren, dass zwischen Ausrufung der Personalie und der Amtsübergabe nur wenige Tage bleiben. Viel zu wenig Zeit angesichts der Tatsache, dass die Pandemie einen nahtlosen Wechsel erfordert.

Seine Tage als Minister sind gezählt: Jens Spahn.

Seine Tage als Minister sind gezählt: Jens Spahn. © Florian Gaertner/photothek.de via www.imago-images.de, imago images/photothek

Wenn die künftige Ampel-Regierung damit argumentiert, man sei doch bereits in intensiven Gesprächen mit dem geschäftsführenden Merkel-Kabinett und habe sogar schon im Bundestag eine eigene Corona-Gesetzgebung durchgesetzt, dann stimmt das zwar. Aber es ändert nichts daran, dass Politik eben wesentlich von der Person abhängt, die sie verantwortet beziehungsweise nach außen vertritt.

“Gesundheit“ nicht begehrt?

Dass es Karl Lauterbach wird - der Fachmann, dem viele Deutsche vertrauen - ist längst nicht ausgemacht. Manche bezeichnen das sogar als eher unwahrscheinlich. Als Außenstehender versteht man nicht, warum eine Partei ihren eigenen Experten derart übergehen sollte, aber letztlich ist es natürlich Sache der SPD.

Ebenfalls befremdlich ist die Tatsache, dass das Gesundheitsressort offensichtlich in den Koalitionsgesprächen nicht unbedingt beliebt war. Es machte von außen den Eindruck, als ob das Ministerium von Partei zu Partei hin- und hergeschoben worden wäre und sich am Ende die SPD erbarmt hätte. Wo ist da der sozialdemokratische Helmut-Schmidt-Moment - das mutige Zugreifen auf eine Aufgabe in Zeiten der großen Krise - geblieben?