Zum Tag der Arbeit: Kanzlerkandidierende appellieren

1.5.2021, 14:34 Uhr

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat zum Mai-Feiertag gefordert, Konsequenzen aus der Corona-Pandemie zu ziehen. "Es kann nicht bei dem bleiben, wie es ist", sagte Scholz mit Blick auf Kurzarbeit, Entlassungen und ungleiche Löhne auf der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Region Westbrandenburg am Samstag in Potsdam. "Ich hoffe, es bleibt eine Lehre für die Zukunft, dass wir nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher sind, sondern dass wir auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, und dass es um Würde und Anerkennung bei dieser Arbeit geht", sagte Scholz. Das sei etwas, was Deutschland aus dieser Krise lernen sollte.


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Scholz forderte, mehr Tarifverträge durchzusetzen und bessere Kontrollen. "Wir müssen sicherstellen, dass es eine Grenze nach unten gibt." Es müsse ein Ende für sachgrundlose Befristungen geben. Davon gebe es viel zu viele, so Scholz.

Baerbock: "Es reicht nicht, wenn man Pflegekräften zuklatscht"

Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat zum 1. Mai auf die Situation von Pflegekräften in der Corona-Pandemie aufmerksam gemacht - aber auch in der Zeit danach. "Es reicht nicht, wenn man Pflegekräften zuklatscht, es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke sagt, und wenn alle geimpft sind, dann gehen wir einfach zu dem Zustand davor zurück", sagte die Grünen-Politikerin bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Region Westbrandenburg am Samstag in Potsdam. Schon vor der Pandemie fehlten nach Baerbocks Angaben 120.000 Pflegekräfte in Heimen und 50.000 in Krankenhäusern. "Wir hatten schon in den Krankenhäusern, wir hatten in der Altenpflege, schon vorher ein riesengroßes Problem."

Es gehe um einen vernünftigen Lohn und vernünftige Arbeitsbedingungen, so Baerbock auf der Bühne am Potsdamer Bassinplatz weiter. Solidarität sei in diesen Zeiten "keine Selbstverständlichkeit". Wie ihr Nachfolgeredner, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, will Baerbock in Potsdam das Direktmandat bei der Bundestagswahl holen. Zur DGB-Veranstaltung kamen rund 100 Menschen, mehr sind nach den derzeitigen Corona-Regeln in der Landeshauptstadt, wo die 7-Tages-Inzidenz am Samstag bei 123,1 lag, nicht erlaubt.

Laschet: Anerkennung für Menschen in prekären Berufen

NRW-Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat am Tag der Arbeit mehr Anerkennung für gesellschaftsrelevante Berufe etwa in der Pflege gefordert. "Die, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen sind, die, die in den schlecht bezahlten Jobs sind, leisten zum Teil die größte Arbeit", sagte Laschet am Samstag bei der zentralen 1.-Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Anerkennung für Menschen in diesen Berufen äußere sich etwa über die Tarifbindung.

Nach der Pandemie müsse es darum gehen, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern. "Die Mitbestimmung auf Betriebs- und Unternehmensebene und die gelebte Sozialpartnerschaft hier in Nordrhein-Westfalen sind wichtige Stärken bei der Gestaltung des digitalen Zeitalters", betonte Laschet.

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