Abrechnungen gefälscht: ASB zahlt Millionen zurück

Erlangen - Vor zwei Jahren war bekannt geworden, dass die Spitze des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Bayern mit Sitz in Erlangen über Jahre hinweg Abrechnungen im Rettungsdienst manipuliert hatte. Jetzt wird eine Rückzahlung in Millionenhöhe an die geschädigten Krankenkassen fällig. Damit ist die Affäre aber noch nicht beendet.

Sowohl die ASB-Landesgeschäftsstelle wie die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (Arge), in der die AOK federführend ist, teilten auf Anfrage mit, dass man sich auf die Summe von vier Millionen Euro geeinigt habe. Zunächst stand ein Schaden in Höhe von sechs Millionen Euro im Raum.

Man habe sich nach "intensiven Beratungen" auf den niedrigeren Betrag als Wiedergutmachung außergerichtlich geeinigt, um einen möglicherweise langjährigen Rechtsstreit zu vermeiden, hieß es von beiden Seiten. Das Geld will der ASB noch in diesem Jahr an die Zentrale Abrechnungsstelle für den Rettungsdienst Bayern (Zast) überweisen.

Kredite müssen abgestottert werden

Um die hohe Summe aufbringen zu können, müssen dem ASB Bayern allerdings der eigene Bundesverband, aber auch bayerische Regionalgliederungen finanziell unter die Arme greifen. Wie der amtierende ASB-Landesgeschäftsführer Jarno Lang in einem Gespräch im März erklärte, muss der Landesverband diese Kredite über Jahre hinweg wieder abstottern.

Jarno Lang ist ASB-Landesgeschäftsführer. © NNZ

Lang versicherte dabei, dass es auf Regionalebene des Wohlfahrtsverbandes bei der dort engagiert geleisteten Arbeit keine Einschnitte geben werde. Es würden nur die Verbände vor Ort um Hilfe gebeten, "die über eine entsprechende Liquidität verfügen". Das heißt, dafür werden im Einzelfall vorhandene Rücklagen verwendet.

Der bayerische Geschäftsführer kündigte gleichzeitig Sparmaßnahmen in der Erlanger Landesgeschäftsstelle an. Dort werde man auf die geplante Besetzung von Referentenstellen für spezielle Aufgaben verzichten. Stattdessen werde man eine Art Verbundsystem aufbauen. Das soll so aussehen: Denkt der ASB-Regionalverband Coburg etwa an den Aufbau eines Angebots in der Altenpflege, für das es zum Beispiel bei den Münchner Samaritern schon einen Experten gibt, werde man die beiden Gliederungen vor Ort vernetzen.

Gutachter selbst eingeschaltet

Im Juni 2019 - Jarno Lang hatte kurz zuvor sein Amt in Erlangen angetreten, ohne die leiseste Ahnung von den Manipulationen gehabt zu haben - hatten Recherchen Der Nürnberger Nachrichten aufgedeckt, dass führende Mitarbeiter in der Landesgeschäftsstelle, darunter Langs Vorgänger, über etliche Jahre hinweg Abrechnungen im Rettungsdienst so gefälscht hatten, dass sie hohe Summen für ihren Verband einstreichen konnten. Gutachter, die der ASB Bayern selbst einschaltete, als diese Praxis öffentlich geworden war, stellten fest, dass der Verband auf diese Weise über sechs Millionen Euro zu Unrecht kassiert hatte.

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Das über Jahre hinweg unentdeckt gebliebene Vorgehen sah so aus: Die einzelnen 21 bayerischen Regionalverbände, von denen allein 15 in Nordbayern liegen, haben ihre Rettungsdienst-Abrechnungen mit den korrekten Zahlen an die Erlanger Zentrale geschickt. Dort wurden dann einzelne Posten wie "Sonstige Personalkosten", "Schutzkleidung", "Verwaltung" oder auch "Kfz-Treibstoffe und Öle" nach einem ausgeklügelten und schwer zu durchschauenden System willkürlich erhöht und dann zur Bezahlung an die Kassen weitergeleitet.

Führungsriege ausgetauscht

Nach monatelangem Abwiegeln und Zögern war der damalige ASB-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Pfaffmann, ein früherer SPD-Landtagsabgeordneter, im Oktober 2019 zurückgetreten. Sein Stellvertreter, der Fürther SPD-Landtagsabgeordnete Horst Arnold, und seine oberfränkische Parteifreundin Christa Steiger, traten dann zur Neuwahl im März vergangenen Jahres nicht mehr an. Gleiches galt für die beiden Schatzmeister und den Landesjugendleiter. Die gesamte Führungsriege ist am Ende ausgetauscht worden.

Mit der Einigung über die finanzielle Wiedergutmachung ist die Sache für den ASB Bayern aber noch nicht ausgestanden. Es laufen noch Arbeitsgerichtsverfahren mit den beiden damals fristlos entlassenen Führungskräften in Erlangen. Und die Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft ermittelt weiter wegen Betrugs.