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Corona-Einbußen bereiten Stadt Ansbach Probleme

Ein Nachtragshaushalt ist laut dem Bürgermeister sehr wahrscheinlich - 06.04.2020 20:22 Uhr

Demnach rechnet Kämmerer Christian Jakobs mit einem überwiegenden Ausfall der städtischen Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr. Denn jeder Monat Geschäftsschließung bedeute, je nach Branche, einem Umsatzverlust von rund zehn Prozent. Gleichzeitig dürften die überwiegenden Kosten aber für viele Unternehmen bestehen bleiben. Das bedeute wiederum ein Einbrechen der unternehmerischen Gewinne, so Jakobs. Das ist aber nicht alles: Jakobs erwartet zudem, dass die staatlichen Einkommensteuerbeteiligungen und Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr sinken.

Ein Problem sind die sinkenden Einnahmen für Ansbach allemal. Wie jede Stadt ist die Kommune trotz der Defizite dazu verpflichtet, die Leistungen für Feuerwehr, Krankenhaus- und Schulwesen über Kinderbetreuung und sozialen Sicherung (zu der auch die Jugendhilfe zählt) bis hin zur Müllabfuhr, weiterhin zu erbringen.

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Auch sei ein Anstieg der Bezirksumlage zu erwarten. "Die städtische Liquiditätslage ist jedoch begrenzt", erklärt Bürgermeister Thomas Deffner. Die Stadt Ansbach habe derzeit rund vier Millionen Euro Kassenkredite aufgenommen. Das sind rund zwei Millionen Euro weniger als noch im Vorjahr oder Vorvorjahr. Jedoch seien weitere zwei Millionen Euro im April als Vorausleistung für "ANregiomed" (das Ansbacher Klinikum) zu leisten. Ende des Monats kämen weitere vier Millionen Euro für die Zahlung der Löhne und Gehälter sowie der Sozialleistungen und Umlagen hinzu. Der rechtsaufsichtlich genehmigte Kassenkreditrahmen beträgt jedoch höchstens 20 Millionen Euro.

Die Stadt hat auf die Veränderungen bereits reagiert: Bürgermeister Deffner ordnete eine Beschränkung des Haushaltsvollzugs an und beauftragte die Stadtkämmerei eine Haushaltskonsolidierung vorzubereiten. "Ein Nachtragshaushalt ist sehr wahrscheinlich", so Deffner. Weitere wirtschaftliche Hilfen an Dritte seien somit nicht mehr finanzierbar.

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nn

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