Fränkisches Gericht führt Online-Verhandlungen ein

6.5.2021, 05:47 Uhr
Der große Bildschirm ermöglicht es dem Gericht, alle Prozessbeteiligten hochauflösend zu sehen.

Der große Bildschirm ermöglicht es dem Gericht, alle Prozessbeteiligten hochauflösend zu sehen. © Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach/Dr. Stefan Heinz

Möglich macht das eine moderne Videokonferenzanlage mit sechs Kameras, zwei Mikrofonen und einem großen Bildschirm. „Unsere Anlage ist hochmodern und sehr einfach zu bedienen. Sie erfreut sich großer Beliebtheit“, sagt Claudia Frieser, Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach. Die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig es sei, digital gut aufgestellt zu sein, um flexibel zu reagieren, so die Präsidentin.

Vorausgegangen war ein mehrmonatiger Probebetrieb, der im November 2020 gestartet war. Jeder Richter habe dadurch Zeit gehabt, in die Technik der Anlage reinzuschnuppern, erklärt Dr. Timm Waldmann, Pressesprecher des Verwaltungsgerichts. Der Testlauf sei auch wichtig gewesen, um zu schauen, ob ausreichend Datenmenge vorhanden sei.

Keine Datenschutz-Bedenken

Außerdem habe es dadurch die Möglichkeit gegeben, zu schauen, bei welchen Verfahren eine Videokonferenz Sinn mache und bei welchen nicht. „In manchen Verfahren kommt es auf die Glaubwürdigkeit von Zeugen an, denn es gilt der alte Grundsatz des persönlichen Eindrucks“, sagt Waldmann.

Anders als etwa Strafverfahren vor Amts- oder Landgerichten werde das Meiste bei Verwaltungsgerichtssachen vorher schriftlich ausgetauscht. Der Richter klärt in einem Prozess noch letzte offene Fragen. Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes gebe es keine, da das Programm die „höchsten Anforderungen an den Datenschutz“ stelle, sagt Waldmann. Das Feedback sei sehr gut gewesen, erklärt er. Wegen Corona seien viele Prozessbeteiligte dankbar, sich nicht auf den Weg nach Ansbach machen zu müssen. „Bei uns sind häufig Kanzleien aus ganz Deutschland vor Ort. Das erspart Anreise samt der entsprechenden Zeit. Außerdem sind dadurch viel weniger Prozessbeteiligte in den Sitzungssälen.“


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