Bamberg wehrt sich gegen Ausbau von Asylunterkunft

BAMBERG - Trotz Widerstands der Stadt Bamberg soll die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) für Flüchtlinge in der Kommune nächstes Jahr vergrößert werden.

Die Zahl der ankommenden Asylsuchenden sei zwar im Moment gering, sagte Stefan Krug, Bereichsleiter Sicherheit, Kommunales und Soziales der Regierung von Oberfranken in Bayreuth. Man wolle aber vorbereitet sein, falls wieder mehr Asylbewerber in Deutschland eintreffen.

Bis Mitte kommenden Jahres soll die Einrichtung demnach auf 3400 Plätze ausgebaut werden. Derzeit hat sie 1430 Plätze, davon sind 1090 belegt. Der Stadtrat hatte den Bau abgelehnt.

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Bamberg

7.12.2016, 21:10 Uhr

Einblicke in die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken

Die Stadt fordert eine Begrenzung von 1500 Plätzen in der Einrichtung, erklärte ein Sprecher. „Wir werden uns da mit der Stadt zusammensetzen und Lösungen suchen“, sagte Krug. Die Regierung kann allerdings auch ohne die Zustimmung der Stadt bauen. „Ich gehe nach wie vor davon aus, dass wir den Ausbau wie geplant umsetzen werden.“

Das Zentrum war zunächst eine Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive — etwa Menschen aus den Balkanstaaten — sowie eine reguläre Erstaufnahmeeinrichtung. Seit September fungiert es auch als Ankunftszentrum mit integriertem Asylverfahren für Flüchtlinge, die gute Bleibechancen haben.

Geschlossen wird dagegen wegen sinkender Ankunftszahlen eine Flüchtlingsunterkunft in Pegnitz, in der zuletzt 28 Asylbewerber wohnten. In solche Unterkünfte wurden bislang Asylbewerber verlegt, nachdem sie sechs Monate in der Erstaufnahme in Bamberg zugebracht hatten.

Weitere Notunterkünfte existieren nicht mehr

Auch in Mittelfranken hat sich die Situation weiter entspannt. Die Zentrale Aufnahmeeinrichtung Bayern betreibt derzeit neben der Hauptstelle in Zirndorf (Landkreis Fürth) und der Dienststelle Nürnberg in den Grundig-Türmen sechs Dependancen und zwei von Kommunen bereitgestellte Notunterkünfte. Diese Unterkünfte bieten eine Gesamtkapazität von rund 3900 Bettenplätzen, von denen aktuell rund 2650 Plätze belegt sind. 

Die beiden Notunterkünfte werden aufgrund von vertraglichen Bindungen und der Gegebenheiten vor Ort — immerhin sind es Festbauten mit "guter Unterbringungsqualität", wie es bei der Regierung von Mittelfranken heißt — bis auf weiteres betrieben. Weitere Notunterkünfte existieren darüber hinaus nicht mehr. Schließungen von derzeit betriebenen Unterkünften der ZAE Bayern sind aktuell nicht vorgesehen.

2017 könnte die Lage aber wieder anders aussehen: In Fürth wird für das frühere Möbelhaus Höffner ein Käufer gesucht. Noch ein Jahr lang läuft der Vertrag für die Nutzung des Gebäudes als Flüchtlingsunterkunft. 500 Menschen bietet es Raum, allerdings war es zwischenzeitlich mit 800 Personen belegt. Aktuell leben dort nur noch 290 Asylsuchende. Die Immobilie soll dem Vernehmen nach Einzelhandelsketten angeboten werden. Details sind nicht bekannt.