Fünf Millionen für den Staat: Wie sich Hoeneß in Franken kurz die Freiheit erkaufte

BAMBERG - Fünf Millionen Euro sind Bayerns bisher größte Kautionszahlung. Damit erkaufte sich der damalige Bayern-Präsident Uli Hoeneß während seines Steuerprozesses die Freiheit. Doch nicht nur Hoeneß sorgte für einen ordentlichen Geldregen bei der Landesjustizkasse Bamberg, auch einem weiteren Promi war die Freiheit fünf Millionen Euro wert.

Es war der Nachmittag des 23. Juni 2020, als auf dem Konto der Landesjustizkasse Bamberg bei der BayernLB zwischen vielen Kleinbeträgen für amtliche Blattabschriften, Katasterfortführungsgebühren oder Löschungen von Vormerkungen in Grundbuch-Angelegenheiten die Ziffernfolge "5.000.000,00 EUR" auftauchte. Es war die Kaution für Markus Braun, den damaligen Chef des Zahlungsdienstleisters Wirecard, der durch milliardenschwere Luftbuchungen einen gewaltigen Finanzskandal auslöste.

4,2 Millionen Buchungen im Jahr

Erst am Tag zuvor war er festgenommen worden, nun wurde er gegen die Zahlung einer Sicherheitsleistung von fünf Millionen Euro wieder aus der Untersuchungshaft entlassen. Ganz ähnlich wie schon im Jahr 2013 Uli Hoeneß, der damalige Präsident des FC Bayern München, dem seine Freiheit vor und während des Prozesses um Steuerbetrug ebenfalls fünf Millionen Euro wert war.

Es sind die höchsten Kautionszahlungen, die bislang bei der Landesjustizkasse Bamberg eingegangen sind. Dort wird zentral alles abgewickelt, was im Freistaat an Zahlungen in Grundbuch- oder Handelsregister-Angelegenheiten ansteht, was an Justizgebühren, Bußgeldern oder Kautionen fällig wird. Die Landesjustizkasse ist für alle Ein- und Auszahlungen aller bayerischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten zuständig.

Etwa eine Milliarde Euro kommt da pro Jahr zusammen, verteilt auf rund 4,2 Millionen Buchungen und jährlich 1,5 Millionen versendete Kostenrechnungen. Stolz ist man bei der Landesjustizkasse insbesondere auf einen im Behördenvergleich sehr hohen Digitalisierungsgrad von 80 Prozent. Und die Digitalisierung wird auch im Tagesgeschäft immer wichtiger: Schließlich ist die Bamberger Behörde auch für die Verwertung von in Strafverfahren beschlagnahmten Kryptowährungen zuständig.

Dürer-Holzschnitte in Bamberger Tresor

Während der Geldverkehr natürlich fast ausschließlich digital fließt und der Tresorraum in der Bamberger Heiliggrabstraße nun wirklich keinem Geldspeicher gleicht, wird da zuweilen doch extrem Wertvolles verwahrt. Sogar Holzschnitte von Albrecht Dürer waren dort schon einmal sicher weggesperrt.

Warum ausgerechnet die Dürer-Werke in Bamberg landeten, kann Stefan Tratz, Sprecher des Oberlandesgerichtes Bamberg, bei dem die Landesjustizkasse organisatorisch angesiedelt ist, nicht sagen. "Wenn Gegenstände für Verfahren verwahrt werden sollen, bekommt die Landesjustizkasse nur ein Aktenzeichen. Sie weiß nicht, was dahinter steckt", betont Tratz. Grundsätzlich können Gegenstände zum Beispiel verwahrt werden, wenn sie in Strafverfahren beschlagnahmt werden. Im Zivilrecht können Gegenstände auch bei der Landesjustizkasse hinterlegt werden, wenn der Eigentümer unklar ist.

Fünf Millionen Euro gezahlt - und doch in den Knast

Die Landesjustizkasse wurde vor 30 Jahren am 1. Juli gegründet, indem die vorherigen Oberjustizkassen München, Nürnberg und Bamberg sowie die Gerichtskasse Augsburg fusionierten. "Die Fusion hat sich organisatorisch und wirtschaftlich als sinnvoll erwiesen und auch die Region gestärkt", meint Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

Viel gebracht haben den eingangs erwähnten Wirecard-Manager Markus Braun die gezahlten fünf Millionen Euro übrigens nicht. Bereits am 22. Juli 2020, also nur einen Monat später, wurde er wegen eines erweiterten Haftbefehls erneut festgenommen.