Montag, 06.04.2020

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Bernd Obst: Bürgermeisterkandidat für Cadolzburg

Bernd Obst © Margit Hofmann


Name:

Bernd Obst


Alter:

49


Beruf:

Jurist, Bürgermeister von Cadolzburg


Wohnort:

Cadolzburg


Partei:

CSU


Liste:

CSU+FWG Christlich Soziale Union und Freie Wählergemeinschaft


Amtsinhaber:

seit 2002


E-Mail:

b.obst@cadolzburg.de

Website

https://www.csu-cadolzburg.de



Mit mir an der Spitze werden sich in den nächsten sechs Jahren diese drei Dinge als erstes ändern:

Nach 18 Jahren Amtszeit als Bürgermeister möchte ich den Markt Cadolzburg auch in den kommenden 6 Jahren weiter als Motor an der Spitze mitgestalten. In den zurückliegenden Jahren wurde in gutem Zusammenwirken von Marktgemeinderatsgremium, Verwaltung und mir als Bürgermeister vieles auf den Weg gebracht und für unsere Gemeinde Positives erreicht. Diesen eingeschlagenen Weg gilt es konsequent weiter zu verfolgen. Daher wird in den kommenden Wochen und Monaten die Errichtung eines Bürgerbüros im Rathaus umgesetzt werden. Verwaltungseinheiten werden aus dem Rathaus in das ehemalige sparkasseneigene Gebäude umziehen, wodurch die Verwaltung noch strukturierter und schlagkräftiger arbeiten kann. Daneben werden die Online-Dienste des Marktes Cadolzburg ausgebaut, um den Bürgerinnen und Bürgern Behördengänge zu ersparen. Insgesamt ist die Digitalisierung ein Megathema beim Markt Cadolzburg. Daher wird das Ziel eines eigenen Glasfaseranschlusses bis ins Gebäude weiter verfolgt. Unsere Cadolzburger Grundschulen und die Mittelschule werden weiter digital ausgerüstet. Zum Thema Nachhaltigkeit wird die begonnene Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im gesamten Marktgebiet abgeschlossen, wie auch die energetische Sanierung der kommunalen Liegenschaften forciert. Eine weitere notwendige Bebauung wird nur noch flächenschonend stattfinden können und um die Energiewende vor Ort Wirklichkeit werden zu lassen, werden die Potentiale für die Nutzung regenerativer Energien weiter ausgebaut. Insgesamt ist die begonnene millionenschwere Sanierung der kommunalen Infrastruktur ( Straßen, Kanal, Wasser )konsequent weiter zu verfolgen. Bürgerbeteiligung insgesamt wird noch mehr auf der Agenda stehen, damit wir weiter eine an Vielfalt reiche und bunte Gemeinschaft mit Charakter bleiben. Das ist unbezahlbar und macht den Markt Cadolzburg erst lebens- und liebenswert.

Das größte Ärgernis in meiner Gemeinde ist…

der immer mehr steigende Durchgangsverkehr durch Cadolzburg. Wir haben in den zurückliegenden Jahren intensiv darüber diskutiert, wie man damit umgeht und wie wir dieser Tatsache entgegen wirken könnten. Von der Mitfahrbank, zu den Bemühungen, eine fahrradfreundliche Kommune zu werden, oder dem Einsatz für eine gute Taktung und für Bezahlbarkeit des Personennahverkehrs, bzw. Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30, sind Maßnahmen angegangen worden. Dennoch steigt der Durchgangsverkehr weiter an. Auch schwierige Diskussionen in und mit der Bürgerschaft wurden geführt über eine Ortsumfahrung für Cadolzburg. Letztendlich hat sich Cadolzburg in einem Bürgerentscheid deutlich mit 70% gegen eine Ortsumfahrung ausgesprochen. Der Freistaat Bayern als Träger der Straßenbaulast respektiert dieses deutliche Bürgervotum. Aber dennoch brauchen wir hier in Cadolzburg eine Entlastung vom Durchgangsverkehr, wollen wir in Stoßzeiten nicht den Verkehrskollaps riskieren mit den einhergehenden Gefahren für die Bevölkerung. Sollte sich die Mobilität der Menschen in den nächsten Jahren nicht signifikant ändern, wofür wir auf der kommunalen Ebene uns mit vereinten Kräften im Rahmen des uns Möglichen einsetzen, dann wird der Freistaat Bayern gefragt sein, sinnvolle Verkehrskonzepte auf seinem überörtlichen Staatsstraßennetz zu entwickeln, damit eine gerechtere Verteilung der Verkehrslast auf der Nord – Süd Trasse durch den Landkreis Fürth stattfindet, ohne übermäßige Belastung unseres Marktes Cadolzburg.

Dafür würde ich auf der Straße demonstrieren:

Bisher habe ich nur in sehr überschaubarem Rahmen an Demonstrationen teilgenommen, weil ich selber gerne den Konsens mit anderen suche und ich dafür auch intensive Diskussionen nicht scheue. Aber in meinen Anfängen als Bürgermeister, in der viele Kommunen in einer akuten Finanznot waren und dadurch die kommunale Selbstverwaltungshoheit in Gefahr war, nahm ich einmal an einer Demo teil. Damals organisierte der Bayerische Gemeindetag eine Großdemonstration auf dem Marktplatz in Berching, zu der viele Bürgermeister und kommunale Ehrenamtsträger zusammen kamen unter dem Motto „Rettet die Kommunen“. Jederzeit würde ich wieder auf die Straße gehen, würde die verfassungsmäßig geschützte kommunale Selbstverwaltung wieder in Gefahr sein, denn diese schätze ich sehr! Und: Ich würde mich jederzeit einsetzen für die Wahrung und Einhaltung des Artikels 1 unseres Grundgesetzes, der besagt, dass die Würde eines Menschen unantastbar ist. Die Wahrung der Menschenwürde ist die wichtigste Regel im deutschen Grundgesetz, die besagt, dass niemand die Würde eines Menschen verletzen darf. Denn im Umkehrschluss würde bedeuten, dass ein Leben ohne Menschenwürde ein Leben in Angst, Unterdrückung und Zwang wäre. Das kann niemand wollen. Sicherlich lohnt es sich für viele Themen auf die Straße zu gehen, was das aktuelle Tagesgeschehen zeigt. Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Gefährdung der Demokratie durch Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, drohende Altersarmut; Pflegenotstand, Gefährdung von Arbeitsplätzen… . Es ließen sich noch viele Themen finden. Auf der Straße dafür zu demonstrieren, ist das Eine und man kann dadurch sicher die Bürgerinnen und Bürger sensibilisieren, aber umsetzen ist das Andere. Es darf nicht alleine bei Demonstrationen bleiben. Wir sind alle dazu aufgerufen uns einzubringen, damit unser freiheitlich demokratischer Staat das bleibt, was er ist!

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