Bezirkstag: Bartsch wiedergewählt, Knorr sorgt für Eklat

11.10.2013, 11:29 Uhr
Richard Bartsch ist auch in den kommenden fünf Jahren Vorsitzender des mittelfränkischen Bezirkstags.

© Giulia Iannicelli Richard Bartsch ist auch in den kommenden fünf Jahren Vorsitzender des mittelfränkischen Bezirkstags.

Die Uhr zeigte 14.20 Uhr, als Karin Knorr die Bombe platzen ließ. Die Marloffsteinerin verlässt die Fraktion der Freien Wähler und schließt sich dem Bündnis von ÖDP und FDP an.

Solche Wechsel gibt es immer wieder in der Politik. Aber zu diesem Zeitpunkt ist Karin Knorr per Plenumsbeschluss frisch zu einer Stellvertreterin von Bezirkstagspräsident Richard Bartsch (CSU) gekürt worden — auf dem Ticket der Freien Wähler.

Letztendlich geht es um Mathematik und um Mehrheiten: Zwölf Sitze hatte die CSU bei der Wahl errungen. Mit Ausgleichs- und Überhangmandaten waren 30 Sitze im Bezirksrathaus zu vergeben. Also brauchte die CSU noch vier Stimmen, um Richard Bartsch zu einer dritten Amtszeit zu verhelfen.

Mit ÖDP und FDP lag die CSU immer noch eine Stimme im Minus. Auf Linke und Piraten brauchte sie nicht zu setzen. Und Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken ist kein großer Freund der „oberbayerisch geprägten CSU“, wie er sagt. Da half auch intensives Werben von Christsozialen nichts. Und plötzlich bockten die Freien Wähler, die drei Stimmen haben. Walter Schnell, Bürgermeister von Kammerstein im Kreis Roth, und Armin Kroder, Landrat im Nürnberger Land, wollten nicht Mehrheitsbeschaffer, sondern Partner der CSU sein.

Sie waren mit der SPD der Meinung, dass die CSU die Macht teilen muss. Das betrifft die Stellvertreterposten und die Leitung von Ausschüssen.

Erfahrung aus dem Landtag

So kannte das Christa Naaß (SPD) aus dem Landtag und war sich mit den beiden Freien schnell einig, dass die CSU im Bezirk zur Partnerschaft gebracht werden könnte.

Im Gegensatz zu Axel Rogner und Patrick Prell durfte Karin Knorr (2. von links) im September jubeln: Sie schaffte die Wiederwahl in den Bezirkstag. Dort sorgte sie jedoch nun mit einem überraschenden Fraktionswechsel für Aufsehen.

Im Gegensatz zu Axel Rogner und Patrick Prell durfte Karin Knorr (2. von links) im September jubeln: Sie schaffte die Wiederwahl in den Bezirkstag. Dort sorgte sie jedoch nun mit einem überraschenden Fraktionswechsel für Aufsehen. © Katrin Bayer

An eine eigene Kandidatur hatte Naaß zunächst nicht gedacht; dafür hätte sie mit dem Linken und dem Piraten verhandeln müssen. Doch die CSU blieb stur. Also spielte Naaß ihren Trumpf aus, nämlich das Patt.

Das Anbandeln ihrer beiden Freien-Kollegen mit der SPD machte offenbar Karin Knorr nicht mit. So blieb es nach der ersten Abstimmung bei der Stimmengleichheit von Naaß und Bartsch. Nach einem zweiten Patt hätte das Los entschieden, wer Präsident wird. Also bewegte sich die CSU schließlich doch noch.

Allerdings dauerte es fast eine Stunde lang, bis die Christsozialen SPD, Grünen und Freien einen Kompromiss anboten. Und prompt bekam Bartsch sieben Stimmen aus dem Rebellen-Lager, also 22, und übernahm sofort wieder den Präsidentensessel im Bezirksrathaus.

Walter Schnell meinte nach dem Coup seiner Ex-Fraktionskollegin, er sei völlig überrascht von diesem Schritt gewesen. „Bei allem Respekt vor ihrer Lebensleistung - Frau Knorr hat an Glaubwürdigkeit verloren.“ Schnell sagte weiter: „Der Fraktionswechsel ist nicht nur Betrug am Wähler, er ist zu diesem Zeitpunkt nach der Bestellung zur Stellvertreterin auch ein Betrug am mittelfränkischen Bezirkstag.“

Als eine der ersten Entscheidungen votierte das Gremium dann mit drei Gegen­stimmen  für die Anhebung des Gehaltes des Be­zirkstagspräsiden­ten - Entschädi­gung genannt - auf 5751 Euro. Der Vorschlag kam von der Verwaltung, als Grund wurde ein er­weitertes Aufgabengebiet genannt.

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