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Biergarten statt Wahllokal: Verhaltene Stichwahl-Beteiligung

Alleine in München nur 38,5 Prozent Wahlbeteiligung - 30.03.2014 17:59 Uhr

Joachim Herrmann (CSU) sprach angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung von einem "Alarmzeichen für die Demokratie". © dpa


Die Stichwahlen für die Bürgermeister- und Landratsposten in Bayern haben am Sonntag viele Wähler kalt gelassen. Während Biergärten und Straßencafés bei Sonne und fast sommerlichen Temperaturen gut besucht waren, herrschte in vielen Wahllokalen Leere.„Bei dem schönen Wetter ist einfach nichts los. Das ist eine Katastrophe“, kommentierte eine Wahlhelferin in München.

Auch in Regensburg und Ansbach ging die Wahlbeteiligung nach unten. Zudem waren bei vielen Kommunen weniger Briefwahlunterlagen bestellt worden als vor zwei Wochen. Das passt zum Trend: Schon beim ersten Durchgang der Kommunalwahlen am 16. März hatte bayernweit nur etwa jeder Zweite abgestimmt. Mit 55 Prozent war die gesamte Beteiligung so niedrig, wie noch nie.

Der Münchner Wahlleiter Klaus Gasteiger sprach am Sonntag von einer „bemerkenswert niedrigen“ Beteiligung. In der ersten Stichwahl seit 30 Jahren wetteiferten Dieter Reiter von der SPD und der CSU-Kandidat Josef Schmid um die Nachfolge von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD).

Bis 16.00 Uhr hatten nur 35,7 Prozent ihre Stimme an der Urne oder per Briefwahl abgegeben, also nur gut jeder Dritte. Beim ersten Durchgang vor zwei Wochen waren es zu diesem Zeitpunkt 38,4 Prozent. Es sei damit zu rechnen, dass sich an dieser Stichwahl weniger als 40 Prozent der Münchner beteiligten, vermutete Gasteiger.

Er macht dafür die „übliche Politikverdrossenheit“ verantwortlich, aber auch den „zu kuscheligen Wahlkampf“. Die Programme seien sich einfach zu ähnlich, da sei es vielen egal, wer sie regiere. Von den Traumwerten der Stichwahl von 1984 kann er nur träumen: Damals hatten 71,4 Prozent der Bürger abgestimmt.

Auch in Regensburg war die Wahlbeteiligung gesunken. Bis 16.00 Uhr zählte das Wahlamt in den Wahllokalen eine Beteiligung von 28,7 Prozent gegenüber 31,5 Prozent vor zwei Wochen. Dem Regensburger SPD-Kandidaten Joachim Wolbergs hatten im ersten Durchgang nur 18 Stimmen zur absoluten Mehrheit gefehlt. Deshalb musste er nun erneut gegen Christian Schlegl (CSU) antreten.

In Ansbach waren bis 16.00 Uhr 27,6 Prozent der Bürger in die Wahllokale gegangen (16. März: 33,2 Prozent). In Erlangen meldete das Wahlamt um 16.00 Uhr 24,1 Prozent Urnenwähler (16. März: 25,4 Prozent). In Würzburg, wo Christian Schuchardt (CSU/FDP/Würzburger Liste) die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt hatte, gab es dagegen eine leichte Steigerung. Bis zum Nachmittag waren 16,2 Bürger an die Urnen gegangen. Vor zwei Wochen hatten bis dahin erst 15,6 Prozent der Wähler ihr Kreuzchen gesetzt. Allerdings lag die Zahl der Briefwähler damals mit 24,4 Prozent höher als am Sonntag (19,3 Prozent).

Wer am 16. März bereits per Brief abgestimmt hatte, konnte damals bereits die Unterlagen für die Stichwahl beantragen. Wer wollte, konnte sich allerdings auch noch spontan in den vergangenen zwei Wochen dafür entscheiden.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung vor zwei Wochen von einem „Alarmzeichen für die Demokratie“ gesprochen und angekündigt, die Gründe dafür intensiv zu analysieren. 

dpa

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