Braucht Bayern eine Amtszeitbegrenzung für Bürgermeister?

Nürnberg - Bürgermeister in der Region sind teilweise schon lange im Amt, außer einer Altersgrenze ist nicht geregelt, wie oft ein Politiker sich zu Kommunalwahlen aufstellen lassen kann. Deshalb fragen wir Sie: Was halten Sie von einer Amtszeitbegrenzung? Außerdem stellen wir Bürgermeister aus der Region vor, die die Grenze von 20 Jahren im Amt geknackt haben.

Der berufsmäßige erste Bürgermeister wird in Bayern für die Dauer von sechs Jahren gewählt, und zwar direkt von den Bürgern. Meist geschieht das gleichzeitig mit der Wahl des Gemeinderates, wenn der Beginn der Bürgermeisteramtszeit mit dem Beginn der Wahlzeit des Gemeinderates zusammenfällt.

Wer sich als Kandidat für die Bürgermeisterwahl aufstellen lassen will, muss dabei volljährig sein und seit mindestens drei Monaten in dem jeweiligen Wahlkreis wohnen.

Altersgrenze bei 67

Eine Begrenzung, wie oft man sich in einer Kommune zum Bürgermeister wiederwählen lassen kann, gibt es in Bayern zwar nicht. Dafür gibt es aber eine Altersgrenze nach oben: An dem Tag, an dem die Amtszeit beginnt, darf der Gewählte nicht älter als 67 Jahre sein.

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Politik

12.4.2019, 18:58 Uhr

Über 20 Jahre im Amt: Diese Bürgermeister aus der Region haben es geschafft

In der Region kommt es deswegen auch nicht selten vor, dass Bürgermeister mehr als 30 Jahre im Amt sind: Hartwig Reimann war beispielsweise 38 Jahre Oberbürgermeister von Schwabach, bis er 2008 nicht mehr antrat. Ganze 36 Jahre hatte auch Erwin Zeiß das Amt des Bürgermeisters des Marktes Igensdorf inne. In Nürnberg hält Andreas Urschlechter den Rekord. Er war von 1957 bis 1987 Oberbürgermeister.

Söder für Begrenzung

Die Diskussion um eine Amtszeitbegrenzung wird auch für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten geführt. Bislang gibt es im Freistaat keine entsprechende Grenze. Ministerpräsident Markus Söder hatte im vergangenen Jahr die Debatte entfacht und eine Verfassungsänderung vorgelegt, mit der er die maximale Amtszeit auf zehn Jahre, also zwei Legislaturperioden, beschränken wollte. Die Opposition im Landtag stimmte allerdings gegen die Änderung. Die benötige Zweidrittelmehrheit für den Beschluss kam deshalb bei der Abstimmung nicht zusammen.

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