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Briefwahlunterlagen zu spät zugestellt? Post wehrt sich

Viele Bürger waren sauer, dass ihre Stimmzettel erst reichlich spät kamen - 31.03.2020 14:56 Uhr

Binnen weniger Tag mussten allein in Nürnberg rund 389.000 Wahlberechtigte mit Briefwahlunterlagen versorgt werden. Aufgrund des Coronavirus durfte bei der Stichwahl ausschließlich per Briefwahl abgestimmt werden. © Daniel Naupold/dpa


In einer Stellungnahme betont die Deutsche Post, dass sie seit vielen Jahren mit den speziellen Anforderungen an Briefwahlen auf kommunaler, Landes-, Bundes- und EU-Ebene vertraut sei. Ein spezielles Projektteam begleite den Prozess und sei Ansprechpartner für die Kommunen. "Alle vorliegenden Wahlunterlagen wurden von den Zustellerinnen und Zustellern der Deutschen Post in der vergangenen Woche rechtzeitig und vollständig ausgeliefert", heißt es weiter.

Dennoch hat die Post die geäußerten Vorwürfe noch einmal zum Anlass genommen, alle Abläufe zu prüfen und mit den Aufsichts- und Zustellkräften vor Ort zusprechen. Diese haben laut der Post eine einwandfreie vollständige und rückstandslose Auslieferung der vorliegenden Sendungen bestätigt. "Die Deutsche Post weist aus diesem Grund die erhobenen Vorwürfe zurück."

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Woran also lag es? Die Post betont, dass die Wahlunterlagen in einigen Kommunen erst sehr spät fertiggestellt und dementsprechend spät und oft nicht vollständig zum vereinbarten Termin eingeliefert worden seien. Deshalb habe die Post auf Wunsch des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann am vergangenen Samstagabend im gesamten Freistaat nach 18 Uhr sämtliche Briefkästen geleert und die vorhandenen Wahlbriefe am Sonntag bis 18 Uhr in den Wahllokalen ausgeliefert.

Für die Stichwahl zwischen Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) wurden die letzten Wahlunterlagen, immerhin 25.000 Sendungen, laut der Deutschen Post erst am Donnerstag im Briefzentrum Nürnberg an der Rampe ausgeliefert und dann auch sofort bearbeitet. "Da die Wahlbriefe Vorrang bei allen Bearbeitungsschritten hatten, wurden diese auch sofort auf die Maschinen gegeben und am Folgetag zugestellt", versichert die Post."

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