Ignoranz kann teuer werden
Bußgeld-Hammer: Das droht, wenn Sie künftig ohne Test aus dem Urlaub kommen
3.8.2021, 09:15 Uhr
Viele Rückkehrer aus dem Sommerurlaub müssen sich in den kommenden Wochen und Monaten auf Kontrollen einstellen. Wer die Grenze überquert, der muss etwa in Bayern mit der Präsenz von Schleierfahndern rechnen, das kündigte Ministerpräsident Markus Söder vorab im Magazin Spiegel an - egal ob die Anreise mit dem Bus, mit der Bahn, dem Flugzeug oder dem Auto erfolgt. Seit Sonntag gelten deutlich schärfere Einreiseregeln in Deutschland. Jeder ungeimpfte Urlauber etwa muss einen negativen Coronatest vorlegen. Ausgenommen davon sind geimpfte oder genesene Menschen - aber auch nur, wenn sie nicht aus einem sogenannten Virusvariantengebiet heimkehren. Dann gilt die Testpflicht ausnahmslos für alle.
Was droht, wenn Menschen einfach ohne einen Test einreisen? Zumindest dann, wenn sie von der Bundespolizei an der Grenze dabei erwischt werden, dürfte es teuer werden. Sie dürfen zwar weiterreisen, werden aber beim zuständigen Gesundheitsamt gemeldet. In manchen Bundesländern wird dann ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro fällig.
Gesundheitsämter sollen überprüfen
In Bayern wird das Bußgeld nach dem sogenannten "Bußgeldkatalog Einreise-Quarantäneverordnung" geregelt. Wer auch der zuständigen Behörde keinen Test vorlegen kann, der vor der Einreise gemacht wurde, muss mit einer Strafe von 500 bis 2000 Euro rechnen. Der Regelsatz, also der Betrag, der am häufigsten verhängt wird, liegt bei 1000 Euro. Markus Söder kündigte im Spiegel an, die Regeln möglichst genau kontrollieren lassen zu wollen. "Auch die Gesundheitsämter werden 20 Prozent der digitalen Einreiseanmeldungen überprüfen", sagte der CSU-Chef in einem Interview. Das Formular muss jeder Rückkehrer ausfüllen.
Doch lassen sich die Urlaubsrückkehrer überhaupt wirklich kontrollieren? "An den Flughäfen und bei der Bahn ist die Kontrolle leicht", sagt Bayerns Ministerpräsident Söder im Spiegel. Der Airline muss der Test etwa bereits vor Flugantritt vorgelegt werden. "Über den Landweg sicher nicht in gleicher Weise. Aber verstärkte Maßnahmen helfen."
Die Gewerkschaft der Polizei in Bayern widerspricht. Die Pflicht lasse sich "kaum und wenn überhaupt nur stichprobenartig kontrollieren", sagte der Landesvorsitzende Peter Pytik am Freitag. "Wir als Polizei ersticken eh schon in unseren vielfältigen täglichen Aufgaben und sind personell schon seit Jahren am Limit."
