Montag, 19.04.2021

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Demenz-WG erhält Hilfe

Abgeordnete werden im Streit um ein Büro vermitteln - 20.04.2010

So viel Einigkeit ist unter Politikern unterschiedlicher Parteien selten: »Wir müssen jetzt die Lösung finden«, gibt der liberale Parlamentarier Jörg Rohde die Richtung vor. Sein Kollege Hans Herold von der CSU assistiert ihm: »Wir werden uns mit der Sozialministerin in München zusammensetzen, um die Differenzen abzuklären.« Renate Ackermann von den Grünen ist der gleichen Meinung: »Es gehört zu unserer Verantwortung, dass wir solche phantasievollen Projekte möglich machen.« Und Peter Bauer von den Freien Wählern nickt zu den Aussagen seiner Kollegen zustimmend.

Die vier Abgeordneten waren nach einem Bericht unserer Zeitung gemeinsam nach Obersteinbach, einem Ortsteil von Markt Taschendorf im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim gekommen. Dort gibt es seit fünf Jahren eine Wohngemeinschaft für zwölf demenzkranke Menschen, die von einem ambulanten Pflegedienst betreut werden. Zur Eröffnung gab es noch Lob vom Sozialministerium, mit dem das Konzept auch abgestimmt war. Doch seit 2008 gilt ein in diesem Ressort entworfenes Gesetz, das es verbietet, dass ein Pflegedienst im selben Gebäude ein Büro unterhält. Genau das ist in Obersteinbach von Anfang an der Fall: Im Dachgeschoss sitzt die Verwaltung des »Vereins für ambulante Pflegedienste«, der unter anderem die Patienten betreut.

Ministerium blockt ab

Seither versuchen die Angehörigen und Betreuer der Kranken gemeinsam mit dem Verein, Bestandschutz zu erhalten - bisher vergebens, wie ihr Sprecher Wolf-Dieter Ueberrück den Parlamentariern klarmachte. Nur so könne die bisherige Pflegequalität zu bezahlbaren Preisen garantiert werden. Im Ministerium stießen sie jedoch auf Granit.

Nun soll möglichst noch in dieser Woche ein gemeinsames Gespräch mit Sozialministerin Christine Haderthauer, den vier Abgeordneten und Vertretern des Projekts Klarheit schaffen. Das Ziel der Unterredung benennt Hans Herold: Die bewährte Einrichtung soll bleiben.

Dieter Schwab

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