Eine Nürnbergerin wird Bürgermeisterin in München

27.4.2020, 16:20 Uhr
Mit der Wahl zur Oberbürgermeisterin von München hat es nicht geklappt, nun wird Katrin Habenschaden (Grüne) Zweite Bürgermeisterin in der Landeshauptstadt.

Mit der Wahl zur Oberbürgermeisterin von München hat es nicht geklappt, nun wird Katrin Habenschaden (Grüne) Zweite Bürgermeisterin in der Landeshauptstadt. © Sven Hoppe, NN

Die Spitzen von SPD und Grünen in München haben sich auf einen Koalitionsvertrag für den neuen Stadtrat geeinigt - und auch wichtige Personalien verkündet. Als Zweite Bürgermeisterin soll der Stadtrat bei seiner ersten Sitzung kommende Woche die Nürnbergerin Katrin Habenschaden wählen. Dass die Grünen dieses Amt beanspruchen würden, galt nach dem starken Abschneiden bei der Stadtratswahl als wenig überraschend. Schließlich ist die Öko-Partei mit 23 Stadträten stärkste Kraft im Kommunalparlament, gefolgt von der SPD mit 18 Mandaten. Die Stadtregierung bilden ab 1. Mai vier Gruppierungen: die Grünen, die mit der Rosa Liste erneut eine Fraktion eingegangen sind, und die SPD gemeinsam mit Volt.

Es seien sehr konstruktive und kollegiale Gespräche gewesen, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei der Stichwahl am 29. März in seinem Amt bestätigt worden war. Katrin Habenschaden von den Grünen sprach von einer hervorragenden Grundlage für die kommenden sechs Jahre. Die Themen Ökologie und Soziales zögen sich wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag. Nun soll das Papier an die Parteimitglieder verschickt und diskutiert werden. Am Sonntag ist die Unterschrift des Vertrages geplant, bevor sich der Stadtrat dann am 4. Mai zu seiner Eröffnungssitzung trifft.

München wird sich stark verschulden

Der Koalitionsvertrag greift Themen wie Mobilität, Wohnen, Soziales und Klimaschutz auf. Den Komplex Finanzen habe man ausgespart, da die Corona-Krise einschneidende Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Stadt haben werde, sagte Reiter. Die Stadt werde sich in einem Maße verschulden, wie das vor einem Jahr wahrscheinlich niemand für möglich gehalten hätte. Auch die Investitionen werde man wohl noch erhöhen. Schon von 1990 bis 2014 war München rot-grün regiert, gefolgt von sechs Jahren Kooperation zwischen SPD und CSU. Nun haben die Grünen mit 29,1 Prozent die Mehrheit, gefolgt von CSU (24,7 Prozent) und SPD (22 Prozent). Fraktionsgemeinschaften gibt es zwischen der SPD und der paneuropäischen Partei Volt sowie erneut zwischen den Grünen und der Rosa Liste.

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