Alle Fakten zu Erba-Siedlung und Landesgartenschau
5.5.2017, 11:00 Uhr
Um was geht es bei der Landesgartenschau?
Die Befürworter erhoffen sich von einer Landesgartenschau 2024 einen wirtschaftlichen Schub für die Stadt, naturnahe Erholungsmöglichkeiten und einen neuen Stadtteil am Zentrum. Die Kritiker führen vor allem eine nachhaltige Zerstörung des Biotops Regnitzinsel an und fürchten eine Verschwendung von Steuergeldern.
Um was geht es bei der Erba-Siedlung?
Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewobau will mehrere Gebäude südlich der Erba-Siedlung abreißen, um dort mehr Wohnraum zu schaffen. Abriss und Neubau, so das Argument, seien billiger als eine Komplettsanierung der aus den 1930er Jahren stammenden Gebäude. Eine Sanierung aber möchten die Gegner: Sie glauben, bei einem Neubau könnte das Viertel sein "gewachsenes Ambiente" verlieren.
Wie lauten die genauen Fragestellungen?
Die Fragestellung für den beantragten Bürgerentscheid zur Landesgartenschau lautet: "Sind Sie dafür, dass die geplante Landesgartenschau in Erlangen gestoppt wird?"
Im Fall der Erba-Siedlung lautet die Frage des Bürgerentscheids: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen mit allen rechtlich zulässigen Mitteln eine Rücknahme der Entscheidung der Gewobau für den Abriss der historischen Gebäude der Äußeren Brucker Straße 82, 84, 86/88, der Mainstraße 1 und der Johann-Jürgen-Straße 1-7 betreibt, mit dem Ziel der nachhaltigen Sanierung und des dauerhaften Erhaltes als soziale Wohnanlage mit den dazugehörigen Gärten?"
Wann ist ein Entscheid erfolgreich?
Ein Bürgerentscheid braucht eine Mehrheit — und diese Mehrheit muss mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten ausmachen.
Kosten zwei Bürgerentscheide an einem Sonntag mehr als einer?
Nein, das genaue Gegenteil ist der Fall. Ein Bürgerentscheid kostet die Stadt rund 80 000 Euro. Damit sind unter anderem die Kosten für Druck und Versand der Abstimmungsunterlagen sowie der Transport der Wahlurnen abgedeckt. Da nun am 7. Mai die Papiere für einen weiteren Entscheid mit in den Standardbrief gesteckt werden, erhöht sich der finanzielle Gesamtaufwand gerade einmal um etwa 10.000 Euro auf rund 90.000 Euro. Fänden die beiden Bürgerentscheide an zwei verschiedenen Tagen statt, würden die Kosten also auf rund 160.000 Euro kommen.
Gab es in Erlangen bereits zwei Bürgerentscheide an einem Sonntag?
Ja. Am 23. Januar 2005 stimmten die Erlanger über die Privatisierung der Bäder ab sowie über die Zurückverlegung des Taxistandplatzes zum Martin-Luther-Platz in der Altstadt. Im ersten Fall wurde der Entscheid angenommen, im zweiten abgelehnt.
Was ist, wenn beide Bürgerentscheide am 7. Mai angenommen werden?
Ein Bürgerentscheid ist im Ergebnis wie ein Stadtratsbeschluss zu sehen. Demzufolge muss dieser, wie ein Stadtratsvotum, von der Verwaltung entsprechend umgesetzt werden.
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