Ampelkoalition in Erlangen nimmt Gestalt an

ERLANGEN - Die Zeichen stehen auf "grün": Die "Ampelkoalition" im Stadtrat nimmt Gestalt an. Wenn die Basis der SPD, der Grünen Liste und der FDP dem Vertrag zustimmen, den ihre Spitzenvertreter gerade aushandeln, wird er am Mittwoch, 30. April, öffentlich unterschrieben.

Bis spät in die Nacht, bis um 23.30 Uhr haben sie getagt: Die Vertreter der SPD, der Grünen Liste und der FDP, die gemeinsam eine „Ampelkoalition“ im Stadtrat hinbekommen wollen. Fünfeinhalb Stunden ging es um Gewerbegebiete, um die Energie- und Verkehrswende, um den Haushalt und um das große Thema „Wohnen“ und um die Stadtumlandbahn.

Der Tenor der Teilnehmer danach war einhellig. Es sei gut gelaufen. Von einer entspannten Atmosphäre reden die Verhandlungspartner. „Wir haben auch viel gelacht“, sagt Florian Janik, der designierte Oberbürgermeister, der die SPD-Koalitionäre anführt. „Intensiv“ nennt Matthias Faigle, der Kreisvorsitzende der FDP, den Austausch, der ihm überhaupt nicht so lange vorgekommen ist. Er habe gar nicht gemerkt, dass schon über fünf Stunden vergangen seien, erzählt er am Tag danach. Und Harald Bußmann von der Grünen Liste sagt: „Die Stimmung war gut.“

Die Vertreter der SPD, der Grünen Liste und der FDP sind alle optimistisch. Sie gehen davon aus: Die rot-grün-gelbe Koalition wird tatsächlich Realität werden. Der Machtwechsel nach der Wahl mit einem SPD-Oberbürgermeister Florian Janik und einer rot-grün-gelben Mehrheit im Stadtrat wird mit der konstituierenden Sitzung am Montag, 5. Mai, vollzogen.

Aber dennoch — trotz alledem: Die Koalitionäre betonen einen Punkt genauso deutlich und genauso übereinstimmend: Das letzte Wort haben die Mitglieder, sie entscheiden letztendlich. Die Koalitionäre wollen die Basis nicht vergraulen, auch wenn ein Fahrplan schon feststeht: Am nächsten Donnerstag soll das vierte und letzte Treffen stattfinden, am Dienstag, 29. April, liegt der Koalitionsvertrag dann den Mitgliedern vor, und wenn sie ihr Plazet geben, soll am Mittwoch, 30. April, mit einer Pressekonferenz der Koalitionsvertrag unterschrieben werden.

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Erlangen

19.3.2021, 12:17 Uhr

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Einige Entscheidungen sind gefallen, ein paar Knackpunkte müssen noch gelöst werden. Klar ist offensichtlich: Es wird zwei Bürgermeister geben, die ehrenamtlich arbeiten, aber vollzeitig tätig sind und auch vollzeitig bezahlt werden. Elisabeth Preuß, das gilt als sicher, wird wie bisher als Bürgermeisterin für „Soziales“ verantwortlich bleiben. Die weitere Bürgermeisterstelle soll von einem Vertreter der Grünen Liste bekleidet werden. Susanne Lender-Cassens gilt als aussichtsreichste Kandidatin. Die Entscheidung darüber wird allerdings die grüne Mitgliederversammlung treffen.

Veränderungen wird es im Zuschnitt der Aufgaben geben. Bekannt ist inzwischen, dass ein Bürgermeister für „Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport“ zuständig sein wird. Die Bereiche „Schule“ und „Brandschutz“, die bisher dazu gehörten, werden auf die Verwaltungsebene verlagert.

Über eine gemeinsame Haltung zu Gewerbegebieten müssen die Koalitionäre noch Einigkeit erzielen, ebenso suchen sie noch einen konsensfähigen Passus, der ihnen vorgibt, in Zukunft einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden. Aber auch in diesen Fragen bleiben sie optimistisch: Das werde schon klappen, heißt es.

Notfalls beraten sie eben noch einmal fünfeinhalb Stunden.