ASB-Tricksereien bei Abrechnungen werden aufgearbeitet

Erlangen - 2019 ist bekannt geworden, dass der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Bayern mit Sitz in Erlangen über Jahre hinweg Abrechnungen im Rettungsdienst manipuliert hat. Über sechs Millionen Euro hat der Verband auf diese Weise zu unrecht auf Kosten der Krankenkassen und damit der Versicherten kassiert. Jetzt rückt die juristische Aufarbeitung des Falles näher. Außerdem bereitet sich der Landesverband darauf vor, Millionen von Euro zurückzuzahlen.

Wegen Abrechnungsbetrugs ermittelt in diesem Fall inzwischen die Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft. Dort ist die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) angesiedelt. Sie ist für ganz Bayern zuständig und erst im September vergangenen Jahres eingerichtet worden. Noch vor dem Sommer werden Ermittlungsergebnisse erwartet.

Die Verhandlungen mit den Krankenkassen über eine Rückzahlung der Millionen sind ebenfalls weit gediehen. Sie hatten sich verzögert, weil im Zuge der Affäre die gesamte Spitze des ASB Bayern mit rund 180.000 Mitgliedern, ausgetauscht worden war.

Wie Schlag aus heiterem Himmel

ASB-Landesgeschäftsführer Jarno Lang, den die Affäre just zum Amtsantritt im April 2019 wie ein Schlag aus heiterem Himmel traf, sagte dazu auf Anfrage: "Jetzt sind die Kassen am Zug." Man habe einen Betrag - über dessen genaue Höhe ist bisher noch nichts bekannt - angeboten. Wegen der Bedeutung des Falles wolle jedes einzelne Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen (Arge) prüfen, ob es zustimmen kann.

Jarno Lang ist ASB-Landesgeschäftsführer. © e-arc-tmp-20190829_093025-3.jpg, NNZ

Die Federführung hat dabei die AOK. Die bestätigte, dass der ASB ein Angebot "zur Wiedergutmachung des entstandene Schadens" vorgelegt habe. Man sei nun in einem intensiven Austausch darüber, "ob eine außergerichtliche Lösung möglich ist".

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Noch nicht abgeschlossen ist auch der arbeitsrechtliche Konflikt mit zwei seiner ehemaligen Spitzenkräften, die der ASB nach Bekanntwerden der Manipulationen fristlos entlassen hatte. Das betraf den Amtsvorgänger Langs und einen seiner engen Mitarbeiter. Die beiden gelten als Drahtzieher der internen Abrechnungen mit unsauberen Tricks.

Ausgeklügelte Manipulation

Die waren etliche Jahre völlig unentdeckt geblieben und sahen im Prinzip so aus: Die einzelnen 21 ASB-Regionalverbände, von denen allein 15 in Nordbayern liegen, haben ihre Abrechnungen für Einsätze im Rettungsdienst korrekt an die Erlanger Zentrale geschickt. Dort wurden dann in den Bilanzen einzelne Posten wie "Sonstige Personalkosten", "Schutzkleidung", "Verwaltung" oder einfach "Kfz-Treibstoffe und Öle" nach einem ausgeklügelten und kaum durchschaubaren System willkürlich erhöht und dann zur Bezahlung an die Kassen weitergeleitet.

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nordbayern.de

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Jetzt müssen nach Auskunft von Jarno Lang die Regionalverbände der Erlanger Zentrale finanziell unter die Arme greifen, damit der die demnächst fälligen Rückzahlungen leisten kann. Auch der ASB-Bundesverband hilft mit. Dabei handelt es sich um Kredite, die der Landesverband natürlich wieder über Jahr abstottern muss.

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Lang versicherte, dass es auf Regionalebene keine Einschnitte bei der engagierten Arbeit geben werde, die dort geleistet wird, weil die Verbände vor Ort der Zentrale finanziell unter die Arme greifen: "Wir bekommen Geld nur von Gliederungen, die über eine entsprechende Liquidität verfügen." Das heißt, dafür werden im Einzelfall vorhandene Rücklagen verwendet.

Erlanger Zentrale muss sparen

Sparen müsse aber sehr wohl die Landesgeschäftsstelle in Erlangen. Dort werde man, so Jarno Lang, auf die geplante Besetzung von Referenten für spezielle Aufgaben verzichten. Stattdessen werde man dafür eine Art internes Verbundsystem aufbauen.

Als Beispiel führte Lang die Altenpflege an. Denke der ASB-Regionalverband Coburg etwa an den Aufbau eines solchen Angebots, und im Regionalverband München gibt es dafür bereits einen entsprechenden Experten, werde man die beiden Gliederungen von der Zentrale aus miteinander vernetzen.