Beifall für SPD-Ministerin Barley in Erlangen

10.3.2019, 18:15 Uhr
SPD-Bundesjustizministerin Katarina Barley stellte sich im Erlanger E-Werk auch Fragen aus dem Publikum.

SPD-Bundesjustizministerin Katarina Barley stellte sich im Erlanger E-Werk auch Fragen aus dem Publikum. © Stefan Hippel

Wer so viel Frauenpower in Berlin, München, Ansbach und vor Ort hat, kommt leicht an hochkarätige Gäste: Seit Jahren wartet die SPD in Erlangen bei ihrem Frauenempfang rund um den 8. März, also den internationalen Frauentag, mit spannenden Festrednerinnen auf.

Mit Bundesjustizministerin Katarina Barley aber leisteten die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, ihre Landtagskollegin Alexandra Hiersemann, Bezirksrätin Gisela Niclas und die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Erlangen, Felizitas Traub-Eichhorn, ganze Arbeit: Weit mehr als 160 überwiegend weibliche Besucher begrüßten Barley mit heftigem Applaus im E-Werk, da hatte die 50-Jährige noch kein Mikro in der Hand. Beifallsstürme durchzogen ihre Rede, die in ein Frage-Antwort-Format mit den Zuhörern und Zuhörerinnen mündete.

Mit Leidenschaft, das machte die unprätentiöse Ministerin und Spitzenkandidatin für die Europawahl deutlich, tritt sie für Europa ("ich bin eine glühende Europäerin") und eine Gleichstellung der Geschlechter auf allen Gebieten ein ("ich bin überzeugte Feministin"). Kritisch sieht Barley, dass der Frauenanteil im Bundestag von fast 37 Prozent (2013) auf rund 31 Prozent (2017) zurückging. Das gesellschaftliches "Rollback" ("Zurückrollen") zeige sich etwa in neu entflammten Debatten über die Berufstätigkeit von Frauen und das wieder hoffähige Verunglimpfen von Feminismus und Emanzipation als "Gender-Gaga". Selbst CDU-Chefin Annnegret Kramp-Karrenbauer (AKK) riss über "Gender-Gedöns" ihre Witze.

Derzeit stellen vor allem SPD-Politiker die Große Koalition in Frage, sollte Kramp-Karrenbauer Regierungschefin werden. In den vergangenen Tagen hatten mehrere Sozialdemokraten ausgeschlossen, bei einem vorzeitigen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Führende Unionspolitiker reagierten verstimmt.

Warum aber stemmt sich Barleys Partei so gegen eine potenzielle Merkel-Nachfolgerin namens AKK? Justizministerin Barley antwortet im EN-Gespräch darauf: "Sie ist CDU-Vorsitzende geworden und dazu habe ich ihr gratuliert, das ist jetzt erst einmal der Status Quo." Über mehr mache sie sich im Moment gar keine Gedanken, so die Ministerin weiter.

Die AKK-Debatte ist für Barley indes vor allem eine politische Frage: "Frau Kramp-Karrenbauer hat sich anders als Frau Merkel zu manchen politischen Fragen positioniert und zwar konservativer, als das Angela Merkgel getan hat." Politisch könne man sich über diese Haltungen sehr gut auseinandersetzen ("ich stehe Frau Kramp-Karrenbauer da sehr kritisch gegenüber"); man müsse nicht gleich über Posten reden.

Unterschiede zur Union

Die Frage nach dem Geschlecht der Kanzlerkandidaten spielt für die Bundesministerin da weniger eine Rolle. Wichtiger sei für die SPD, dass inhaltliche Unterschiede zur CDU/CSU deutlich würden. Das sei mit der Grundrente der Fall. "Wir wollen, dass die Menschen, die lange gearbeitet haben, eine anständige Rente bekommen, die deutlich über der Grundsicherung liegt; Frau Kramp-Karrenbauer und die Union wollen das nicht." Das sei eine klare Aussage.

Wen die Union zu Merkels Nachfolger(in) machen will, ist für Barley "deren Sache". Eines aber steht für die SPD-Politikerin fest: "Wir werden unsere Kandidaten und unsere Kandidatinnen aufstellen und dann sollen die Wähler und Wählerinnen entscheiden, wen sie für geeigneter halten." Und sie selbst? "Mein Weg führt nach Europa — und darauf freue ich mich auch sehr."

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