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Bergkirchweih gefährdet? Stadt Erlangen lehnt Parkplätze ab

ParkRaum-Management GmbH scheitert mit Vorhaben - 21.12.2020 10:30 Uhr

Während der Bergkirchweih steht an dieser Stelle neben der Bergstraße das „Schächtner‘s Zelt“.

20.12.2020 © Harald Sippel


Norbert Kneuer, Geschäftsführer der PRM ParkRaum-Management GmbH, ist irritiert. "Das Parkchaos auf dem Bergkirchweihgelände ist bekannt, aber offenbar gibt es bei der Stadt zu diesem Thema keine Aufgeschlossenheit." Kneuer kommt zu diesem Schluss, weil das Bauamt einen Antrag abgelehnt hat, mit dem PRM erreichen wollte, dass auf einem Platz am Schützenweg beziehungsweise an der Bergstraße Parkmöglichkeiten entstehen. Dort steht während der Bergkirchweih das "Schächtner‘s Zelt".

Die Fläche gehört einem Bubenreuther, in dessen Auftrag PRM handelt. Der Plan war es, auf den Flächennummern 605/3 und 605/4, Gemarkung Erlangen, Parkflächen für etwa 50 bis 60 Autos zu bauen.

Die Parkplätze hätten für die gesamte Zeit außerhalb der Bergkirchweih genutzt werden können – gegen Gebühr, versteht sich, PRM wollte entsprechende Beschilderung und einen Automaten für das Bezahlen des Parkgelds aufstellen.

Nur gärtnerische oder landwirtschaftliche Nutzung

Das Problem: Der rechtsverbindliche, für die betroffenen Grundstücke gültige Bebauungsplan Nr. 255 von 1979 setzt für die betroffenen und im Osten angrenzenden Grundstücke eine von Bebauung freizuhaltende Fläche fest, die nur gärtnerisch oder landwirtschaftlich genutzt werden darf. Kurzum: Der Bebauungsplan lässt es nicht zu, dass hier Parkplätze gebaut werden.

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Aus Sicht eines von PRM beauftragten Architekten hätte es zwei Möglichkeiten für die Stadt gegeben, das Vorhaben doch zu erlauben. Variante eins: Die Bauaufsichtsbehörde erteilt eine Befreiung. Hierfür bestehe "sehr großer Ermessensspielraum und wenig bis keine klar definierten Fakten, die eine eindeutige Regelung möglich machen", so der Architekt.

Zeitintensiver Prozess

Variante zwei: Der Bebauungsplan wird geändert. "Eine Änderung wäre zum Beispiel auch begrenzt auf die betroffene Teilfläche möglich und müsste nicht das gesamte Gebiet des Bebauungsplans betreffen." Dies sei ein aufwändiger und zeitintensiver Prozess, da der neue Bebauungsplan durch einen geeigneten Planer aufgestellt werden müsse, dann diverse Prüfungen und Gremien durchlaufen müsse, bis er schließlich rechtskräftig werden könne. Die Umsetzung würde nach Schätzung des Architekten ein bis zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Entscheidung dauern.

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Laut Baureferent Josef Weber gibt es allerdings nur eine Möglichkeit: Der Bebauungsplan für das Bergkirchweihgelände aus dem Jahr 1979 müsste geändert werden. "Hierfür gibt es aber keinen politischen Willen", sagt Weber. "Allein private oder Einzelinteressen reichen für eine Änderung nicht aus."

Nach aktuell geltendem Recht

Der über 40 Jahre alte Bebauungsplan sichert laut Weber die Bergkirchweih. Würde die Stadt ihn überarbeiten, müsste er nach aktuell geltendem Recht gefasst werden. Dann könnte es passieren, dass die Kirchweih nicht mehr auf dem Berg stattfinden darf, weil sie vielleicht Grenzwerte überschreitet, beispielsweise lauter als erlaubt ist. Also: keine neuen Parkplätze.

mast

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