Bürgerentscheid in Dormitz: Erfolg für "Pro Ehrenamt"

DORMITZ - Das Bürgerbegehren "Pro Ehrenamt" ist im Dormitzer Rathaus eingereicht worden. Mit 518 Unterschriften und rund 30 Prozent der Wahlberechtigten wurde die notwendige Mindestanzahl (zehn Prozent) für ein Bürgerbegehren weit überschritten, erklärt die CSU in einer Pressemitteilung.

Nach dem Vorschlag der vom CSU-Ortsverband getragenen Initiative sollen die Bürger deshalb neben den Europawahlen am 26. Mai auch über die Frage abstimmen "Sind Sie dafür, dass der 1. Bürgermeister der Gemeinde Dormitz in der nächsten Wahlperiode weiterhin ehrenamtlich tätig ist".

Was ist der Grund für das hohe Interesse der Bevölkerung in dieser Frage? Am 22. November des Vorjahres wurde den Gemeinderäten erst zum Tagesordnungspunkt 7 dieser Sitzung eine Tischvorlage mit einem Antrag vorgelegt, wonach die Geschicke der Gemeinde Dormitz künftig von einem hauptberuflichen Bürgermeister geleitet werden sollten. Ohne Nachweis der zeitlichen Inanspruchnahme durch das Bürgermeisteramt, ohne Erläuterung der auf die Gemeinde zukommenden Kosten und nach nur kurzer Diskussion habe die Mehrheit gegen die Stimmen der CSU-Gemeinderäte und von Gemeinderat Erich Mirsberger (ÜWB) den Erlass der entsprechenden Satzung beschlossen, welche auch nur eine Woche später im Mitteilungsblatt vom 30.11.2018 veröffentlicht wurde.

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Dormitz ist seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Bezold um zirka 20 Personen auf 2092 (31.1.2019) gestiegen, eine über die Maßen gestiegene Aufgabenlast ist daraus nicht abzuleiten. Von den 18 Gemeinden im Landkreis Forchheim mit weniger als 3000 Einwohnern beschäftigen derzeit zwei hauptamtliche Bürgermeister.

Kosten in Höhe von über 108 000 Euro

Laut Aussage von Bürgermeister Bezold am 6.1.2019 betragen die Kosten der Gemeinde Dormitz für den ehrenamtlichen Bürgermeister derzeit etwa 53 000 Euro pro Jahr.

Unter Beachtung des kürzlich vereinbarten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst, der gemäß der Bayerischen Staatsregierung deckungsgleich für Beamte übernommen werden soll, ergäben sich bei einem hauptamtlichen Bürgermeister der Besoldungsgruppe A14 (vergleichbar einem Schulrektor) zur nächsten Wahl 2020 Kosten in Höhe von über 108 000 Euro pro Jahr, so die CSU.