Erlangen: CSU erteilt Stadt-Umland-Bahn Abfuhr

ERLANGEN - Die Entscheidung, die sich schon angedeutet hatte, ist gefallen. Die Fraktion und die Erlanger Partei der CSU lehnen die geplante Stadt-Umland-Bahn ab. Sie versagen in der kommenden Stadtratssitzung der Gründung eines Zweckverbandes ihre Zustimmung.

Leicht gemacht haben sich die Christsozialen die Entscheidung nicht. Das merkt man Birgitt Aßmus während des Pressegesprächs an, das sagt sie so auch, die Fraktionsvorsitzende der CSU im Stadtrat.

"Intensivst" - Aßmus gebraucht diesen Superlativ - hätten sie diskutiert: innerhalb der Fraktion, innerhalb der Partei, im erweiterten Kreisvorstand der CSU Erlangen und unter den Mandatsträgern. Nahezu einstimmig sei dann auch die Entscheidung gefallen, betont Aßmus: Die CSU lehnt die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ab, sie wird in der Sitzung des Stadtrates am kommenden Donnerstag die Gründung eines Zweckverbandes nicht befürworten.

Die CSU greift damit auch die Haltung ihrer Basis auf: "Unsere Mitglieder sehen in der StUB nicht das Transportmittel der Zukunft. Mit dem drohenden Haushaltsdefizit im Rücken ist die Akzeptanz nochmals drastisch gesunken", erklärt Alexandra Wunderlich. Sie ist die CSU-Kreisvorsitzende und gleichzeitig Stadträtin.

Für die klar ablehnende Position nennen die Christsozialen etliche Gründe: "Die Voraussetzungen, dem Zweckverband beizutreten, sind nicht mehr die gleichen wie vor einem Jahr", sagt die Fraktionsvorsitzende. Geplant sei nun eine L-Linie statt eines T-Netzes. Viele Bürger, so Aßmus, kämen deshalb gar nicht mehr in den Genuss einer Stadt-Umland-Bahn. Ein weiteres gewichtiges Gegenargument ist für Aßmus - als finanzpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion - die Haushaltssituation. Im aktuellen Haushalt fehlten 20 Millionen Euro, zudem seien wesentliche Mittel durch schon begonnene Projekte wie die Schulsanierung fest gebunden. Darüber hinaus, das dürfe man nicht vergessen, gehe es nicht nur um die Finanzierung der StUB. Die Betriebskosten gebe es auch noch. Die blieben aber bei der Stadt. "Die muss die Stadt alleine stemmen", sagt Aßmus.

Die Verkehrsprobleme der Stadt bleiben, mit oder ohne StUB. Sie müssen gelöst werden. Das sagt auch die CSU. Deshalb hat sie zu dem Gespräch auch Jörg Volleth, ihren verkehrspolitischen Sprecher, geladen, der anstelle der StUB einen anderen Lösungsweg skizziert. Dem Bau der Kosbacher Brücke komme dabei eine "Schlüsselrolle" zu, sagt Volleth. Mehr denn je brauche Erlangen einen weiteren Talübergang und eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Für ihn und die CSU erscheint ein "leistungsfähiges Elektrobussystem eine realisierbare und zuschussfähige Vision".

Die Fraktion, die Erlanger Parteispitze und die Basis stellt sich damit in dieser Frage gegen ihre eigenen Granden, gegen Innenminister Joachim Herrmann: Der befürwortet bekanntlich den Bau einer Stadt-Umland-Bahn stark. Differenzen habe es deshalb nicht gegeben.

Herrmann habe "unsere Beschlüsse respektiert", sagt Birgitt Aßmus. Genauso gelte das umgekehrt: Die CSU respektiere auch die Haltung Herrmanns.