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Erlangen: Darum schließen Bars und Restaurants dürfen offen bleiben

Hans von Draminski
Hans von Draminski

Erlanger Nachrichten

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6.12.2021, 14:30 Uhr
Da war der Eintritt mit 2G noch möglich. Inzwischen sind Bars und Clubs wieder komplett geschlossen, während Restaurants unter Auflagen offen bleiben dürfen, aber um 22 Uhr Sperrstunde haben.

Da war der Eintritt mit 2G noch möglich. Inzwischen sind Bars und Clubs wieder komplett geschlossen, während Restaurants unter Auflagen offen bleiben dürfen, aber um 22 Uhr Sperrstunde haben. © Max Ludwig - mufkinnphotos/ aal. via www.imago-images.de, imago images/aal.photo

Herr Holzinger, wodurch unterscheiden sich in juristischer Hinsicht Bars und Clubs von Restaurants?

Bürgeramts-Leiter Martin Holzinger erklärt die Unterschiede zwischen Bars/Clubs und Speiselokalen.

Bürgeramts-Leiter Martin Holzinger erklärt die Unterschiede zwischen Bars/Clubs und Speiselokalen. © Stadt Erlangen, NN

Das Gaststättenrecht unterscheidet zunächst zwischen den Betriebsarten der Schankwirtschaft und der Speisewirtschaft. Innerhalb dieser Betriebsarten bestehen verschiedene Abstufungen, zum Beispiel der Imbiss oder die Bar. Maßgeblich für die Festlegung der Betriebsart ist dabei die Hauptleistung des Gaststättenbetriebes. Ob nach der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Betrieb untersagt ist, hängt somit in erster Linie von der jeweiligen Gaststättenerlaubnis ab, mit der die konkrete Betriebsform genehmigt wurde.

Könnte ein findiger Clubbetreiber durch das Schmieren einiger Schmalzbrote das Öffnungsverbot umgehen?

Es steht dem Gewerbetreibenden jederzeit frei, seine Betriebsform den aktuellen Erfordernissen anzupassen. Eine entsprechende Änderung muss bei der Ordnungsbehörde beantragt werden. Wir überprüfen dann unter anderem das Speisenangebot und das vorgelegte Hygienekonzept. Ausschlaggebend ist insbesondere, dass die Abgabe der Speisen im Betrieb eine wesentliche Rolle spielt und dass die vorgesehenen Betriebsabläufe infektionsschutzrechtlich sicher sind.

Wer kontrolliert eigentlich, ob sich die Club- und Barbetreiber an die Vorschriften halten? Und welche Sanktionen drohen bei Verstößen?

Wir kontrollieren derzeit regelmäßig, sowohl anlasslos als auch anlassbezogen. Bei Verstößen erlassen wir sicherheitsrechtliche Anordnungen und leiten Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Es muss also mit Zwangs- und Bußgeldern gerechnet werden.