Sonntag, 08.12.2019

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Erlangen: Das sagen Genossen zur neuen SPD-Spitze

EN hörten sich unter hiesigen Politikern um - 01.12.2019 18:30 Uhr

Die Entscheidung über die neue SPD-Spitze ist gefallen: Bei der Stichwahl sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewählt worden. © www.imago-images.de


Der Erlanger SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner hat von Anfang an auf das Ergebnis gehofft: "Ich freue mich, dass sich die beiden durchgesetzt haben", sagt er — und ist sich auch ziemlich sicher, dass das die überwiegende Meinung seines Kreisverbandes ist. Mit Esken und Walter-Borjans, die mehr dem linken Flügel zugerechnet werden, hofft Rosner auf eine wieder verstärkt auf sozialpolitische Schwerpunkte ausgerichtete Partei, als das seiner Meinung nach derzeit in der Großen Koalition ("GroKo") der Fall sei.

Auch die Ökologie müsse eine größere Rolle einnehmen. Zwar habe es mit dem Klimapaket schon Schritte in die richtige Richtung gegeben, "doch da", meint Rosner, "wäre nach oben noch etwas gegangen." Bremser sei die Union. "Wir müssen unsere Pflöcke besser einschlagen". Große Angst, dass darüber Schwarz-Rot auseinanderbricht, hat der Kreisvorsitzende nicht wirklich: "Die GroKo ist kein Selbstzweck". Man könne nicht trotz gravierender inhaltlicher Unterschiede zusammenbleiben, nur um womöglich Neuwahlen zu verhindern. Für Rosner ist das Votum ein "deutliches Zeichen des Aufbruchs" seiner Partei: "Wir müssen klare Kante zeigen und unsere Forderungen durchsetzen." Damit werde die nötige Akzeptanz bei Basis und Bevölkerung für die SPD endlich wieder hergestellt, sagt er.

OB Janik setzt auf Dreiklang

Der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik sieht das ähnlich. Auch er ist mit der Entscheidung "sehr zufrieden". Wie Rosner hatte sich auch der Rathauschef das Tandem Esken/Walter-Borjans gewünscht, aber nicht mit dem Ausgang gerechnet. Umso optimistischer blickt Janik für seine Partei nun in die Zukunft: "Wir müssen nach innen geschlossen auftreten und nach außen mit einer Stimme sprechen." Politisch müsse sich die SPD dem Dreiklang aus Nachhaltigkeit, Solidarität und Prosperität widmen: "Das gibt uns Rückenwind."

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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen den SPD-Vorsitz übernehmen, das haben die Parteimitglieder so entschieden. Damit setzte sich das Duo gegen die Favoriten durch, Finanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz. Was halten die SPD-Politiker der Region von dem überraschenden Ergebnis des Mitgliederentscheids? Wir haben nachgefragt.


Ob sich die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Erlangen, Martina Stamm-Fibich, über das neue Führungsteam ihrer Partei freut oder nicht, will sie nicht sagen. "Es geht nicht darum, was ich mir wünsche." Für sie zählt das Mitgliedervotum.

Sie, die immerhin selbst Teil der Großen Koalition ist, sieht ein mögliches Ende von Schwarz-Rot durchaus skeptisch: "Wir haben in den vergangenen Jahren auch manches auf den Weg gebracht." Nachdem die Entscheidung nun gefallen ist, wartet Stamm-Fibich gebannt auf den Parteitag Ende der Woche in Berlin. Dort will das neue Duo Forderungen — über den Koalitionsvertrag hinaus — an CDU und CSU festschreiben. "Dann geht es richtig um Inhalte und dann finden auch die Debatten statt".

Der Kreisvorsitzende der SPD Erlangen-Höchstadt, Fritz Müller, wird ebenfalls mit Spannung von Franken aus die Diskussionen am Wochenende rund um die (neue) Parteiprogrammatik verfolgen. Interessant sei schon jetzt die Frage, wie und in welchem Maß Esken und Walter-Borjans etwa die Agenda 2010 aufgreifen. "Die Auseinandersetzung damit haben wir noch nicht aktiv und offensiv genug gemacht", meint er. "Wenn wir nun die Schwachstellen benennen, wird uns das wieder glaubwürdiger machen".

 

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