Erlangen: Erste digitale Bürgerversammlung
2.7.2020, 18:00 Uhr
Als Bürgermeister Jörg Volleth zur Friedenseiche in Bruck, die von Efeu überwuchert sein soll, Aufklärung geben wollte, war erst einmal Schluss mit der digitalen Bürgerversammlung. Die Live-Übertragung bei Youtube stoppte, nach 14 Minuten bot das Portal an, als nächstes ein Video von Keyne West zu zeigen. Die bis dahin 15 Zuschauer reagierten sauer und verabschiedeten sich, zwei Interessierte harrten vor ihrem Computer Zuhause aus, bis die Übertragung wieder funktionierte.
Es war das erste Mal, dass die Stadt Erlangen eine Bürgerversammlung online live übertrug. Oberbürgermeister Florian Janik saß mit Kopfhörer und Mikrofon im Rathaus, die Referenten schalteten sich von Zuhause aus zu. Die Spielregeln hatte der OB erklärt: es werden Fragen beantwortet, aus Gründen des Datenschutzes werden nur die Vornamen oder die Nutzernamen genannt.
Auch Online zeigte sich, worüber Erlangen zurzeit diskutiert: Fahrradwege, Stadt-Umland-Bahn (StUB), Großparkplatz, Spitzensport und das Freibad West. Die Fragen wurden teilweise vorher per E-Mail an die Stadtverwaltung geschickt, Janik griff aber auch Fragen direkt aus dem Online-Chat auf.
Baureferent Josef Weber setzte sich mit der Frage auseinander, wonach durch die StUB nur zwei bis drei Prozent weniger Fahrzeuge auf den Straßen fahren würden. Für ihn ist das "ein sehr guter Wert, weil das bedeuten würde, dass insgesamt 13 000 Autos aus dem Stadtgebiet verschwinden würden. Durch das 365-Euro-Ticket würden die Menschen auf die Straßenbahn umsteigen.
Zum Ostast der StUB erklärte Weber, dass sich 14 Gemeinden in den Landkreisen Erlangen-Höchstadt und Forchheim zu einer Initiative zusammengeschlossen hätten, um diesen Zweig der StUB doch noch voranzubringen. "Der Ostast ist nicht tot", sagte Josef Weber. "Die Landkreise Erlangen-Höchstadt und Forchheim müssen durch die Tür gehen, die Stadt Erlangen nicht, weil sie nicht zuständig ist."
Auf die Frage, ob es in Erlangen eine Veranstaltungshalle geben werde, erklärte Wirtschaftsreferent Konrad Beugel, das eine entsprechende Studie Zeit brauche, wegen der Coronapandemie seien Großveranstaltungen aber ohnehin ausgesetzt.
Zur Frage über die Zukunft des Altstadtsmarkts, antwortete Beugel, dass es keine Neuigkeiten gebe. Die Stadtverwaltung müsse weiter "geduldig warten", was der Eigentümer mit dem Areal vorhabe. Viel Hoffnung mache sich die Stadtverwaltung aber nicht, denn "der Eigentümer kümmert sich zu wenig um den Altstadtmarkt".
Zum Thema Radwege antwortete Baureferent Weber auf die Frage nach einem grünen Abbiegepfeil für die Radfahrer, dass die Stadt noch nach Stellen suche, bei denen es Sinn mache, den Abbiegepfeil anzubringen. "Wir müssen aber auch auf eine entsprechende Verordnung warten", sagte Weber. Kurzfristige Pop-up-Radwege, wie sie in anderen Städten zum Schutz vor Corona-Infektionen eingeführt wurden, würden geprüft.
Thomas Ternes, Referent für Recht, Personal und Digitalisierung, gab bekannt, dass bei den Bürgerdiensten keine Terminvereinbarungen mehr notwendig seien. Außerdem wurden die Öffnungszeiten verlängert. Es habe sich gezeigt, so Ternes, dass so Rückstände durch die Coronakrise besser abgearbeitet werden können.
Als dann der OB die erste virtuelle Bürgerversammlung schloss, waren 73 Zuschauer dabei.
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