Erlangen: StUB-Zweckverband soll im Januar loslegen
13.11.2014, 05:58 Uhr
Was Oberbürgermeister Florian Janik als Ergebnis der langen Verhandlungen zwischen Erlangen, Nürnberg und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt berichtete, ist je nach Lesart entweder "ein Meilenstein" oder der Beginn von "Riesenproblemen". Der Zweckverband soll am 1. Januar 2015 seinen Betrieb aufnehmen. Er soll auch nach dem Willen der Oberbürgermeister Florian Janik, Ulrich Maly und Landrat Alexander Tritthart die StUB planen, bauen und betreiben.
Dieser Schritt sei möglich geworden, weil die Staatsregierung ihren Zuschuss von 20 auf 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erhöht. Bei den nicht zuwendungsfähigen Kosten, wie etwa Gleise auf keinem eigenem Bett, hofft Janik auf eine Änderung des Gesetzes.
"Die Verträge sind nach dem Solidarprinzip geschlossen", sagte Janik im UVPA. "Alle Einnahmen und Ausgaben werden in einen Topf geworfen. Die Differenz wird dann nach den Kilometern verteilt. Bei der Nürnberger VAG ist das genauso geregelt". Nach Janiks Aussage könne auch jedes der drei Zweckverbandsmitglieder "ohne Gründe aussteigen". Diese Vereinbarung sei ein "Vertrauensbeweis".
"Sehr, sehr fair"
In den Unterlagen zum UVPA sind die jeweiligen Trassenlängen aufgelistet: Erlangen hat mit 19.050 Metern den Löwenanteil zu tragen, je nach Zuschüssen werden zwischen rund 47 Millionen und etwa 82 Millionen Euro auf die Hugenottenstadt zukommen. Im Landkreis Erlangen-Höchstadt sind es 7430 Meter (etwa 32 Millionen Euro) und in Nürnberg 5290 Meter (knapp 23 Millionen Euro) für die StUB-Trasse. Die Kostenaufteilung nach Kilometern gelte auch für den Bauunterhalt.
Für Janik ist der vorgelegte Vertrag zur Gründung des StUB-Zweckverband "sehr, sehr fair". Es gelte schließlich sogar ein "erweitertes Solidaritätsmodell", weil im Zweckverband das "einstimmige Prinzip" vorherrschen wird. "So wird verhindert, dass es Zwei-zu-Eins-Entscheidungen gibt". Zusätzlich seien die Verbandsmitglieder, also Erlangen, Nürnberg und der Landkreis Erlangen-Höchstadt, natürlich an die Entscheidungen der jeweiligen Kommunalparlamente gebunden.
Die Kosten für die StUB werden aus zuschusstechnischen Gründen nach dem Stand von 2006 mit rund 365 Millionen Euro angegeben. "Wenn wir jährlich 2,5 Prozent Inflation dazu rechnen, werden die Kosten um mehr als 70 Millionen Euro höher sein", rechnete Stefan Rohmer (CSU) vor. Er stellte dann die Frage nach der Umlage, die zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht geklärt ist.
"Auf Kosten achten"
Jürgen Zeus (FDP) machte "keinen Hehl aus meiner Skepsis". Er sei gegen die StUB, weil er noch "Riesenprobleme auf die Stadt zukommen" sehe. Denn die StUB erfordere gewaltige Umbauten in der Stadt. Dem Zweckverband steht Zeus dennoch positiv gegenüber, "weil wir dann mehr Klarheit haben werden". Gabriele Kopper (CSU) erklärte, dass sie zwar von einer Zustimmung ihrer Fraktion für den Zweckverband ausgehe, es müsse aber weiter diskutiert werden. Sie stehe der StUB weiter "kritisch" gegenüber.
Harald Bußmann (Grüne Liste) erklärte die beabsichtigte Gründung des StUB-Zweckverbands zum "Quantensprung und Meilenstein". Trotz aller "freudigster Zustimmung" werde die Grüne Liste die Arbeit des Zweckverbands "kritisch begleiten". Ein Vergleich mit anderen Städten habe ergeben, welche Vorteile eine Stadt-Umland-Bahn für die Region bringe. Es müsse auch weiterhin "um Zuschüsse gekämpft werden."
Anette Wirth-Hücking (FWG) erklärte sich zur "Skeptikerin", was den ganzen Verlauf der StUB angehe. Die Verbindung nach Nürnberg werde wegen der Studenten, die zum Uni-Südgelände wollen, aber unterstützt. Anette Wirth-Hücking gab zu bedenken, dass die "Planungskosten manchmal explodieren können". So habe die Stadt für die Planung der nie verwirklichten Müllverbrennungsanlage in Frauenaurach "erst jetzt die letzte Rate bezahlt."
OB Janik erklärte, dass der öffentliche Personennahverkehr "immer defizitär sein wird". Wie dieses zu erwartende Minus unter den Mitgliedern des Zweckverbands verteilt werden wird, sei "aber noch nicht ganz geklärt". Um die Gründung des Zweckverbands in Erlangen voranzutreiben, soll die Vereinbarung zuerst noch im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 19. November behandelt werden. Der Stadtrat soll dann in seiner Sitzung am 26. November die Zustimmung zur Gründung des Zweckverbands geben.
Janik erinnerte im UVPA auch noch einmal daran, dass die StUB und der neue Stadtteil "Siemens Campus" miteinander zusammhängen. Denn die Stadt will den "Siemens Campus" mit der StUB erreichbar machen. Der "Siemens Campus" soll etwa im Jahr 2030 fertig sein.
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