Geflüchtete in Erlangen vor Corona schützen
16.4.2020, 06:00 Uhr
Sollte das aufgrund des Wohnungsmangels kurzfristig nicht möglich sein, "erfolgt die Unterbringung in Hotels", so jedenfalls fordert die Linke und möchte die Sache im nächsten Stadtrat dringlichst behandelt wissen.
Die Corona-Pandemie stellt eine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit auch von Geflüchteten dar, weil der nötige, überall propagierte Abstand von mindestens 1,50 Meter in den Sammelunterkünften schlicht nicht möglich ist, so die Partei. Und in den Mehrbettzimmern schon gar nicht. Deshalb sollte beim Handeln darauf geachtet werden, dass Familien zusammen bleiben und die Auflösung jener Mehrbettzimmer an erster Stelle stehe, so die Linken.
Nach der aktuellen Situation gibt es in Erlangen noch elf städtische Unterkünfte. Davon sind fünf normale Wohnungen, in denen eine Gruppe, meist eine Familie, lebt. In den sechs anderen Unterkünften – Container und ein Festbau – mit Gemeinschaftseinrichtung wohnen etwa 200 Personen. In diesen Einrichtungen werden Küche und Bad gemeinschaftlich genutzt, teilte die Stadt auf Anfrage dieses Medienhauses mit.
Die geforderte Auflösung solcher Unterkünfte ist kein leichtes Unterfangen. Denn die Stadt sei nach wie vor an die geltenden Gesetze zur Unterbringung gebunden, hieß es. Nach dem bayerischen Aufnahmegesetz werden die Menschen im Asylverfahren mit wenigen Ausnahmen in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. In diesen Unterkünften sei die Unterbringung in Mehrbettzimmern der Regelfall.
Aber: "In Erlangen wurde bei der Belegung jedoch die Zusammensetzung immer berücksichtigt. Man hat versucht, in erster Linie die Familien und Freunde oder Bekannte gemeinsam unterzubringen; dabei konnten Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner, die meist über die Flüchtlingsberatung geäußert wurden, meist berücksichtigt werden", so Stadtpressesprecher Christofer Zwanzig.
Momentan gibt es einige Gemeinschaftsunterkünfte, in denen die Bewohnerinnen und Bewohner durchaus eigene Wohneinheiten ohne Gemeinschaftsnutzung haben. Dagegen sei insbesondere in den vier Containersiedlungen eine Unterbringung ohne Gemeinschaftsnutzung derzeit nicht möglich.
Wortlaut: Das ist der offizielle Beschluss der Bundesregierung
In letzter Zeit gab es allerdings kaum Zuweisungen über die Regierung von Mittelfranken. Deshalb sind die Unterkünfte derzeit "nicht dicht belegt". Davon abgesehen, verhält sich die Sache so, dass die freistaatliche Regierung für die gesetzliche Regelung zur Unterbringung von Flüchtlingen zuständig ist. Und aufgrund dieser Gesetzgebung und den dazu gehörenden Weisungen "ist eine Auflösung der Gemeinschaftsunterkünfte derzeit rechtlich nicht möglich".
Auch sei der Stadt nicht bekannt, dass das Staatsministerium vorhat, oder dass es von München aus "angedacht" sei, die Unterkünfte aufzulösen.
Sollte der Ernstfall eintreten, dann hat die Stadt vorgesorgt und bereits Unterbringungsmöglichkeiten akquiriert, die bei Bedarf zur Quarantäne verwendet werden könnten, hieß es. Hinzu kommt, dass die bayerische Regierung zur Verlangsamung der Verbreitung des Coronavirus auch Maßnahmen ergriffen hat, die die Flüchtlingsunterbringung betreffen. Dazu zählen das Zugangsverbot für Besucher in den Unterkünften und das Verbot von Menschenansammlungen in und um diese Unterkünfte. Außerdem wurden die Unterkunfts-Leitungen damit beauftragt, Flure und Zimmer zur quarantänemäßigen Unterbringung zu suchen.
Darüber hinaus hat die städtische Flüchtlings- und Integrationsberatung ihre Aufklärungsarbeit zum Coronavirus verstärkt. Unter anderem wurden in den Gemeinschaftsunterkünften die Aufklärungshinweise von zuständigen Behörden, sprich dem Bundesgesundheitsministerium, dem bayerischen Innenministerium, der Stadt Erlangen und Regierung von Mittelfranken – in "relevante Sprachen übersetzt und ausgehängt".
Außerdem kontaktieren die Flüchtlingsberater die jeweiligen Bewohner in den Unterkünften sowie jene Personen, die beruflich mit den Menschen verkehren, per Telefon und klären ausführlich zur aktuellen Lage auf.
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