Bewohner im Betreuten Wohnen

Gekündigte Senioren der Diakonie Sophienstraße: Jetzt sprechen die Eigentümer

13.9.2021, 12:25 Uhr
Neben den Wohnungen des Betreuten Wohnens sind auch die Pflegeappartements im Seniorenheim gekündigt.

Neben den Wohnungen des Betreuten Wohnens sind auch die Pflegeappartements im Seniorenheim gekündigt. © Klaus-Dieter Schreiter, NN

Die Senioren im Betreuten Wohnen der Diakonie Sophienstraße können wohl aufatmen. Wie berichtet, war ihnen durch die Diakonie zum 30. November gekündigt worden. Das betraf 34 Bewohner in 33 Wohnungen.

Elke Braun, Vorsitzende des Verwaltungsbeirats der Wohnungseigentümergemeinschaft, wandte sich nun mit einer Stellungnahme stellvertretend für die Wohnungseigentümer an unsere Redaktion. Sie schreibt: "Die Eigentümergemeinschaft ist im hohen Maße erstaunt, dass Sie nunmehr aus den Erlanger Nachrichten erfahren muss, dass alle untervermieteten Wohnungen mit teilweise sehr hochbetagten Bewohnern - auch weit über 90 Jahre alt - überraschend per Brief gekündigt wurde und dass alle Senioren ausziehen sollen. Das entspricht nicht dem Verantwortungsbewusstsein und dem Willen der Eigentümer."

"Werden niemanden auf die Straße setzen"

Im Gegenteil. "Die Aussage zahlreicher Eigentümer ist ganz klar: Wir werden niemanden auf die Straße setzen und schon gar nicht die Bewohner unserer Anlage", schreibt Braun. Die Eigentümer würden "alles in unseren Kräften stehend dafür tun, dass wir die rechtlichen Hürden zu neuen Verträgen nehmen, damit wieder Ruhe im Haus einkehren kann".

Um die Situation zu verstehen, ist ein Blick auf die Vermieterverhältnisse und wie sie zustande kamen nötig. Sie betreffen nicht nur die gekündigten Wohnungen, sondern auch 75, also alle, Pflegeappartements im Seniorenheim. Braun hat die Historie in ihrem Brief zusammengefasst. Das Anwesen war 1995 von einem ortsansässigen Bauträger in Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk Erlangen e.V. entwickelt, geplant und 1996 fertiggestellt worden. Schon vor Baubeginn wurde es in eine Eigentumsgemeinschaft mit 75 Seniorenpflegeappartements und 38 Seniorenwohnungen sowie 29 Kfz- Stellplätze aufgeteilt und an 113 Eigentümer verkauft.

113 Einzelmietverträge

Mit den Kaufverträgen war ein Mietvertragsabschluss verbunden, weshalb die Diakonie Generalmieter mit 113 Einzelmietverträgen wurde. Der Mietzins zwischen Diakonie und Eigentümern war bereits notariell für 25 Jahre festgeschrieben.

Die Diakonie hätte sämtliche Verträge über zwei Mal fünf Jahre verlängern können, hätte sie nicht rechtzeitig gekündigt. Das tat sie aber Ende des Jahres 2013.

Im September 2020 habe die Diakonie dann doch Interesse angemeldet, über den 30. November hinaus im Anwesen zu bleiben, so Braun. Die Diakonie nennt den Dezember 2019 als Zeitpunkt. Verbunden war das Interesse allerdings mit der Forderung einer Mietminderung - nicht für die Bewohner, sondern für sich als Mieterin. Seitdem laufen die Verhandlungen. Beide Seiten kommunizieren über Anwälte.

Einigung für Pflegeappartements in Sicht

"Bei den Pflegeappartements werden wir zu einer Einigung kommen, sie sind zu sehr ins Pflegeheim integriert. Wo sollen die Senioren auch anders hin", sagt sagt der Hamburger Anwalt Bruno-F. Müller als Vertreter und Berater der Wohnungseigentümergemeinschaft. Bei den Wohnungen des Betreuten Wohnens wollten viele, aber nicht alle Eigentümer mit der Diakonie weitermachen und stattdessen lieber an die Senioren direkt vermieten. "Niemand muss ausziehen", stellt Müller klar. So oder so sei keine Mieterhöhung seitens der Eigentümer geplant.

Matthias Ewelt, Vorstandssprecher der Diakonie Erlangen, bestätigt, dass es bei den Pflegeappartements nach einer Einigung aussieht: „Wir gehen davon aus, den Pflegebetrieb in dieser Immobilie weiterführen zu können.“

Allerdings: "Sollte es wider Erwarten und trotz aller Bemühungen nicht gelingen, einen Vertrag mit tragbaren Konditionen zu schließen, wird selbstverständlich für jede/n Bewohner*in im Pflegebereich eine individuelle Lösung gesucht. Zum Beispiel können freie Plätze aus den vier weiteren Seniorenpflegeeinrichtungen des Unternehmensverbundes vermittelt werden."

Diakonie empfindet Miete als zu hoch

Warum hatte die Diakonie überhaupt gekündigt? „Der Grund waren vor allem die enorm hohen Mietkosten“, erklärt Ewelt. Jährlich habe sich "eine deutliche Finanzierungslücke, die voll zu Lasten der Diakonie ging“ gebildet. In den Vorschlägen für einen Mietvertrag komme man den Eigentümern bereits so weit entgegen, wie es der Diakonie möglich sei.

Vielleicht hatte die Kündigung der Diakonie als Mieterin auch mit einem nicht realisierten Bauvorhaben zu tun. Diese Vermutung ergibt sich aus diesen Ausführungen Ewelts: "2018 hatte sich der Diakonie die Gelegenheit zur Planung einer neuen modernen Altenhilfeeinrichtung in Erlangen aufgetan, in der auch eine stationäre Pflege und ein Betreutes Wohnen Platz finden. Es wurden Gespräche mit einem Investor und Verhandlungen mit der Stadt geführt. Die Planungen dauern aber an."

3 Kommentare