Grilles Austritt bringt den Stadtrat durcheinander

ERLANGEN - Etliche Mehrheitsbeschlüsse in der CSU-Fraktion hat Barbara Grille nicht mehr „guten Gewissens“ mittragen können. Deshalb ist sie aus der Fraktion ausgetreten. Die CSU und die FDP haben damit vor wichtigen Entscheidungen die Mehrheit im Stadtrat verloren. Birgitt Aßmus, die CSU-Fraktionsvorsitzende, ist schon auf der Suche nach neuen Partnern.

„Ausgezeichnet“ gehe es ihr, sagt Barbara Grille. Ihr „gutes Gewissen“ hat sie wieder, nachdem sie den Schritt gegangen ist, den sie lange bedacht hatte: Raus aus der CSU-Fraktion, die für sie keine Heimat mehr war.

Dem „öffentlichen Wohl“, betont Grille, fühle sie sich verbunden, und diesem Anspruch könne sie in der Fraktion nicht mehr gerecht werden: „Mehrere so genannte Mehrheitsbeschlüsse in der Fraktion konnte und kann ich nicht guten Gewissens vertreten.“ Wie dort Entscheidungen getroffen werden, sagt sie, entspreche nicht ihrem Arbeitsstil. Da ihre Haltung,

so Grille, aber als „stur“ bewertet wurde, blieb für sie nur eines: der Austritt. Das Stadtratsmandat behält Barbara Grille.

Unangenehme Konstellation

Für die CSU-Stadtratsfraktion ist eine unangenehme Situation entstanden. Die Mehrheit in dem 50-köpfigen Stadtrat plus Stimme des Oberbürgermeisters ist weg. Die CSU verfügt nur noch über 20 Sitze, zusammen mit der FDP (vier Mandate) und dem Oberbürgermeister sind das 25 Stimmen.

„Ich muss das erst verarbeiten“, meint Birgit Aßmus. Sie kenne keine Gründe für Grilles Austritt, sagt die Vorsitzende der CSU-Fraktion.

Aßmus baut aber dennoch darauf, dass Grille immerhin in der Partei geblieben ist: Nachdem Grille erklärt habe, sie sei weiterhin CSU-Mitglied, geht Aßmus davon aus, dass Grille „im Wesentlichen die Position der CSU mittragen wird“.

Dabei stehen eine ganze Reihe an kontroversen Entscheidungen an. Das Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe zum Beispiel, das Grille vehement ablehnt. Dazu zählt aber auch die Wiederbesetzung der Stelle des Bürgermeisters, wenn Gerd Lohwasser am 30. Juni zurücktritt: Natürlich dann mit

einer CSU-Kandidatin, und die heißt: Birgitt Aßmus.

Ob Grille dann eine Bürgermeisterin Aßmus wählen wird, ist nicht klar. „Bei kleinsten Beträgen streiten wir im Stadtrat lange“, sagt sie. Da frage sie sich, ob vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation sich die Stadt zwei Bürgermeister leisten könne. „Man darf nicht nur bei Hänschen sparen, sondern muß das auch bei Hans tun“, betont Grille.

Immerhin bekommt die angeschlagene CSU Unterstützung von der FDP. „Birgitt Aßmus ist nicht zu beneiden, sagt Matthias Faigle, der Chef der liberalen Fraktion im Stadtrat.

Die Querelen innerhalb der CSU-Fraktion tangieren die angekündigte neue Kooperation zwischen der CSU und der FDP aber offensichtlich nicht. „Es bleibt dabei, es gibt keine Alternative in den nächsten drei Jahren“, sagt Matthias Faigle klipp und klar: Ende Februar wird das neue Bündnis schriftlich unter Dach und Fach gebracht.

Birgitt Aßmus ist derweil schon auf der Suche nach neuen Mehrheiten. Am gestrigen Abend hat bereits ein Gespräch mit Anette Wirth-Hücking, der Stadträtin der Freien Wähler, stattgefunden. Das Thema: die neue politische Konstellation im Stadtrat. Ein informelle Zusammenarbeit könnte sich da ankündigen.

Ein Gemeindezentrum

Wirth-Hücking hält zum Beispiel zwei Bürgermeister für notwendig, um die hohe Anzahl an städtischen Repräsentationsaufgaben zu bewältigen. Die Frauenauracher Stadträtin hätte aber auch gern ein funktionierendes Gemeindezentrum in Frauenaurach. Für das gibt es allerdings zumindest zurzeit noch keine Mehrheiten.

Aber auch Barbara Grille erfährt Zuspruch von anderen Stadtratskollegen. Frank Höppel, Fraktionschef der ÖDP im Stadtrat, sagt: „Ich schätze ihre sozialpolitische Kompetenz“. Und er macht einen Schritt auf sie zu. Falls Grille die CSU verlasse, so Höppel, würde er sich als Mitglied des Kreisvorstandes dafür einsetzen, Barbara Grille in die ÖDP aufzunehmen.