Samstag, 28.11.2020

|

Grüne in Bubenreuth streben ein Ratsbegehren an

H7-Pläne des Gemeinderats sollen damit verhindert werden - 29.09.2020 10:22 Uhr

Viel Platz und zentral gelegen: In diesem Dreiseithof will die Gemeinde Bubenreuth unter anderem einen Bürgertreff einrichten. Auch das Museum und die Bibliothek hätten hier mehr Platz als bisher. Doch die Grünen können sich mit der Idee nicht anfreunden.

28.09.2020 © Foto: Klaus-Dieter Schreiter


Die Gemeinde möchte in dem von ihr erworbenen Dreiseithof einen Ort schaffen, an dem sich die Bürger treffen können. Hier untergebracht werden sollen auch das Museum und die Bibliothek, beide Einrichtungen hätten dann sogar mehr Platz. Im Rathaus wiederum würde Raum frei, so die Sicht der Verwaltung.

Weil die Grünen diese dreigliedrige sozio-kulturelle Nutzung aber anzweifeln, hatten sie bereits im September letzten Jahres einen Antrag für ein Ratsbegehren zur Nutzung von H7 eingebracht. Dieser Antrag ist allerdings einvernehmlich zurückgestellt worden, um erst einmal die sogenannten Zukunftsgespräche mit Vereinen, Gewerbe, Senioren, Familien und der Jugend abzuwarten.

Überarbeitete Fragestellung

Dann aber schien die Fragestellung für ein Ratsbegehren nicht geeignet. Darum haben die Grünen ihren Antrag überarbeitet und nun drei Fragen für das Ratsbegehren vorgeschlagen:

  • "Sind Sie für die Realisierung eines Bürger*innentreffs auf dem Anwesen Hauptstraße 7 (H7)?"
  • "Sind Sie für den Umzug der Bücherei vom Rathaus in das Anwesen Hauptstraße 7 (H7)?"
  • "Sind Sie für den Umzug des Museums vom Rathaus in das Anwesen Hauptstraße 7 (H7)?"

Christian Dirsch von den Grünen will das Argument der Verwaltung, wonach man durch den Umzug von Museum und Bücherei im Rathaus mehr Platz schaffen würde, nicht akzeptieren. Im Rathaus benötige man weder Trauzimmer noch Fraktionszimmer und auch kein Sprechzimmer, so Dirsch.

"Vorsätzlich irreführende Behauptung"?

Auch die Notwendigkeit eines Sozialraumes stellt er in Frage. Dass die Verwaltung behaupte, für H7 sei eine Förderung von bis zu 90 Prozent für Teile des Projekts möglich, ist laut Dirsch eine "vorsätzlich irreführende Behauptung".

Bürgermeister Norbert Stumpf bezeichnete den Antrag der Grünen für ein Ratsbegehren zu diesem späten Zeitpunkt als "absolut schwachsinnig". Das hätte man vor Beginn der Planungen machen müssen. Allerdings habe die Verwaltung gemeinsam mit der Universität Bamberg einen mehrseitigen Fragebogen zu H7 ausgearbeitet, der den Bürgern Mitte Oktober ins Haus flattern soll.

"Vollbremsung für das Projekt"

"Wir halten das Ratsbegehren für verfehlt", meinte auch Wolfgang Meyer (FW). Er verwies dabei auf vom Gemeinderat demokratisch gefasste Beschlüsse, zu denen sich die Freien Wähler bekennen würden, auch wenn man das Projekt H7 anfangs skeptisch gesehen habe.

"Ein Ratsbegehren zu diesem Zeitpunkt verursacht eine Vollbremsung für das Projekt", stellte Johannes Eger (CSU) fest. Zudem seien die drei Fragen der Grünen nicht sinnvoll. "Diese Entscheidungen sind bereits getroffen."

Für die SPD erklärte Jessica Braun, es habe bereits genügend Bürgerbeteiligung gegeben. Darum lehnten SPD, CSU und Freie Wähler den Antrag der Grünen für ein Ratsbegehren mit ihren zwölf Stimmen ab.

Bilderstrecke zum Thema

Erlangen in Zahlen: So haben Sie die Stadt sicher noch nicht gesehen

Dass Erlangen in Mittelfranken liegt, eine Uni hat und etwas über 100.000 Einwohner - geschenkt! Aber wussten Sie, wie lang alle Radwege zusammengenommen sind? Oder wie viele Erlanger einen Ehering tragen? Nein? Dann klicken Sie sich doch mal durch unsere Bilderstrecke...


kds

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus: Bubenreuth