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Hitzige Diskussionen im Ortsbeirat Eltersdorf

Mobilfunkgegner heizen Stimmung an - 27.10.2010 22:52 Uhr

Mit dem Aufstellen des Mobilfunkmasts in Eltersdorf begann der Streit im Ort. © Klaus-Dieter Schreiter


Eigentlich wollte der Eltersdorfer Funkmastgegner Klaus Lichtscheidel nur wissen, was der Ortsbeirat zukünftig tun will, um weitere Mobilfunkmaste im Ort zu verhindern. Wenige Tage vor der Sitzung hatte er deshalb einen Brief an den Ortsbeiratsvorsitzenden Wolfgang Appelt geschrieben.

Wie der während der Sitzung sagte, wolle er mit der Stadt reden, um mit ihr gemeinsam ein Konzept erarbeiten. Die schätzungsweise 30 Mobilfunkgegner im Saal – insgesamt waren mehr als 50 Besucher anwesend – brachte diese Aussage auf die Palme, weil sie der Meinung sind, der Ortsbeirat hätte das schon früher tun können.

Man warf dem Gremium deshalb Untätigkeit vor und brachte die Stimmung durch geschickte Rhetorik mit ständigem Wiederholen von Fragen und Vorwürfen zum Kochen. Dabei wurde auch die Historie wieder aufgerollt. Die Mobilfunkgegner meinen nämlich, der Mast hätte verhindert werden können, wenn der Ortsbeirat die Bürger früher über die Absicht des Mobilfunkbetreibers informiert hätte. Wolfgang Appelt dagegen versuchte nochmals klar zu machen, dass sein Gremium vom Umweltamt auch erst nach Unterschrift des Vertrages zwischen dem Mobilfunkbetreiber und dem Hauseigentümer, auf dessen Scheune der Mast nun steht, informiert worden sei.

„Unwahrheiten“

Das aber glauben die Gegner nicht. Sie unterbrachen Appelt laufend mit Zwischenrufen, und es wurde der Vorwurf laut, er habe aus parteitaktischen Gründen – Appelt ist CSU-Mitglied – die Information zurückgehalten. Ein heftiger Streit entbrannte, den BI-Mitglied Wilhelm Merz zu schlichten versuchte, indem er sagte, der Ortsbeirat habe zwar einen Fehler gemacht, jedoch solle man alles vergessen und es zukünftig besser machen.

Auch BI-Sprecher Thomas Eichenmüller gab vor, schlichten zu wollen. Doch mit dem Satz „Wenn wir so weiter machen, dann sch ... die uns mit den Masten zu“ kam nicht unbedingt Ruhe in die Diskussion. Zudem half das Beklatschen der Zwischenrufe, Fragen und Statements der aufgebrachten BI-Mitglieder auch nicht, die Diskussion, wie es sie in solch hitziger Atmosphäre noch keiner Erlanger Ortsbeiratssitzung gegeben hat, ordentlich weiter zu führen.

Es sei „eine Frechheit“, wie mit dem Ortsbeirat umgegangen werde, sagte schließlich das Gremiumsmitglied Thomas Pfister. Er fühle sich „wie in einem Tribunal“. Dann kündigte er seinen Rücktritt an.

Auf Nachfrage sagte Wolfgang Appelt am Tag darauf, die Angriffe auf ihn und sein Gremium seien mit „ideologisch gefärbte Unwahrheiten“ erfolgt. Auch er denke an Rücktritt, aber auch an die daraus resultierenden Folgen.

Vom Sachbearbeiter für Immissionsschutz im Umweltamt, Thomas Neubauer, war zu erfahren, dass der Mobilfunkbetreiber tatsächlich erst spät informiert habe, sich aber an Recht und Gesetz gehalten habe. Zudem sei der Eltersdorfer Mast nicht genehmigungspflichtig, weil alle Grenzwerte nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz weit unterschritten würden. Auch baurechtlich gebe es keine Handhabe. Die Forderungen vom „Runder Tisch Mobilfunk“, dass die Grenzwerte an Kindergärten, Schulen und anderen sensiblen nur zehn Prozent der gültigen Grenzwerte sein dürfen, seien auch in Eltersdorf eingehalten worden. 

KLAUS-DIETER SCHREITER

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