Klimacamp: Schon wieder Ärger

10.6.2021, 12:30 Uhr
Fortan dürften zehn Personen statt wie bislang nur vier im Klimacamp übernachten. Die Aktivisten sehen in der Lockerung aber kein gutes Verhandlungsergebnis.

Fortan dürften zehn Personen statt wie bislang nur vier im Klimacamp übernachten. Die Aktivisten sehen in der Lockerung aber kein gutes Verhandlungsergebnis.

Am Freitag gäbe es eigentlich etwas zu feiern. Eine Woche Klimacamp auf dem Besiktasplatz in Erlangen. Eine Woche, die erst der Auftakt sein soll zu einem kreativen Dauerprotest bis ins Jahr 2038 – geht es nach den Aktivisten.

In der Tat steht für den Freitag im Klimacamp etwas Besonderes auf dem Plan: Um 15 Uhr soll das einwöchige Bestehen mit einer Demonstration markiert werden. Doch von Freude ist wenig zu spüren. Es geht auch in der neuesten Pressemitteilung vom Mittwochnachmittag vielmehr um das nächste Scharmützel mit den Ordnungsbehörden der Stadt.

Polizei rückte an

Diese hatte sich mit dem Klimacamp gleich zweimal in den vergangenen Tagen zusammengesetzt, um die Auflagen neu zu bewerten, die zum Aufbau am vergangenen Freitag noch aufgestellt worden waren. Konkret geht es um eine Infektionsschutzmaßnahme, nach der nicht mehr als vier Personen gleichzeitig im Klimacamp übernachten dürfen. Weil die Aktivisten gleich in der ersten Nacht drohten dagegen zu verstoßen, war sogar die Polizei angerückt. Erst nach Diskussionen mit den Beamten entschieden sich die Klimaschützer dann dazu, den Großteil der Anwesenden wieder nach Hause zu schicken. Man fürchtete ein Auflösen der Dauerkundgebung gleich in der ersten Nacht.

Erstaunliche viele Streitereien

Dieser Streit ist einer von erstaunlich vielen nach nur einer Woche Klimacamp. So ging es mal um die Örtlichkeit des Klimacamps, dann um die Dauer der Kundgebung - nun um ein Kompromissangebot der Ordnungsbehörden, das die Klimaschützer so nicht hinnehmen wollen. Zwar lockerte die Stadt die Auflage darin von vier auf zehn Personen - den Versammlungsleitern geht das aber nicht weit genug: "Mit dem eingebrachten Vorschlag sind wir nicht zufrieden, er wirkt für uns wie ein Weg, um uns durch unangenehme Auflagen in eine schlechte Verhandlungsposition zu zwingen", heißt es.

"Der Vorschlag zeigt, dass die Stadt die nächtliche Vier-Personen-Begrenzung jederzeit aufheben hätte können. Das zeigt, dass die Auflage von Anfang an nicht notwendig war und sich kaum auf rechtlichem Grund bewegt hat. Damit stellt sie vor allem einen starken, kaum begründeten Eingriff in die Versammlungsfreiheit dar", findet Julian Traumann, einer der Veranstalter.

Unterbindung des Kundgebungscharakters?

Auch sei man nicht damit einverstanden, ab 22 Uhr keine Veranstaltungen mehr im Klimacamp durchführen zu dürfen - man wolle ja rund um die Uhr in Sachen Klimaschutz mit Passanten ins Gespräch kommen. "Die nächtliche Schließung unserer Demonstration versucht das Prinzip der Demo, den dauerhaften Kundgebungscharakter, zu unterbinden", so Joana Hammerer.

Aktivisten bereiten Klage vor

Das Klimacamp schließt mit einer wichtigen Erkenntnis: "Die Klimaaktivist*innen zeigen sich frustriert, dass in der Diskussion um die Auflagen des Ordnungsamtes der eigentliche Grund der Demonstration, der inhaltliche Austausch über die Klimakrise, in den Hintergrund geraten ist." Man bereite nun eine Klage vor, "um in dem Hin und Her Klarheit zu schaffen".

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