Kommunalwahl in Erlangen so spannend wie nie

27.2.2014, 19:13 Uhr
Am 16. März entscheiden die Erlanger Wahlberechtigten  nicht nur über die Zusammensetzung des neuen Stadtrats (im Bild ein Muster des Stimmzettels), sondern bestimmen auch das Stadtoberhaupt.

Am 16. März entscheiden die Erlanger Wahlberechtigten nicht nur über die Zusammensetzung des neuen Stadtrats (im Bild ein Muster des Stimmzettels), sondern bestimmen auch das Stadtoberhaupt. © Harald Sippel

"Wenn Frau Preuß vor sechs Jahren als OB-Kandidatin der FDP angetreten wäre, hätte es bereits 2008 eine Stichwahl gegeben", vermutet Siegfried Balleis. Der amtierende OB will es im März noch einmal wissen: der CSU-Mann strebt die dritte Wiederwahl an. Dass es "mindestens so schwer" für ihn wird, wie vor dem Machtwechsel 1996, weiß Balleis. Und: "Wenn ein amtierender OB in die Stichwahl muss, ist das auch nicht ohne."

Mitte der 1990er Jahre löste die CSU nach fast einem Viertel Jahrhundert SPD-Herrschaft in Erlangen die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ab. Fortan stellten die Christsozialen mit Balleis den OB. Dem Amtsinhaber stellt der Erlanger Politologe Thorsten Winkelmann ein gutes Zeugnis aus. Der promovierte Wissenschaftler, der als Dozent an der Universität lehrt und derzeit an seiner Habilitation arbeitet, befasst sich schwerpunktmäßig mit Kommunalpolitik. Daher hat er das Geschehen in Erlangen im Blick.

Der Politologe Dr. Thorsten Winkelmann.

Der Politologe Dr. Thorsten Winkelmann. © Harald Sippel

OB "irgendwie für alles zuständig"

Balleis, so der Experte, biete kaum Angriffsfläche, bringe die erforderlichen Nehmerqualitäten mit und präsentiere sich als Generalist. Das sei wichtig in diesem Amt, meint Winkelmann. Schließlich sei der OB, der nicht nur Chef der Verwaltung ist, sondern auch Vorsitzender des Stadtrats und oberster Repräsentant der Kommune, "irgendwie für alles zuständig". Die Kehrseite: Wer ein Angebot unterbreitet, das für viele etwas bieten soll, vermittelt schnell den Eindruck der Beliebigkeit und in der Folge der Austauschbarkeit.

Obwohl Winkelmann am 16. März "leichte Vorteile" für den Amtsinhaber sieht, rechnet er mit einer Stichwahl. Ausgang ungewiss. Als zentralen Grund für die Wahrscheinlichkeit einer Stichwahl nennt der Dozent die Bewerberzahl. Dieses Mal werfen sieben Kandidaten ihren Hut in den Ring, also so viele wie nie zuvor. Auch Balleis rechnet ebenso wie SPD-Kandidat Florian Janik mit einer Stichwahl. "Die Stichwahl ist - und war von Anfang an - unser Ziel", betont der Sozialdemokrat, der den OB-Sessel erobern will. Ambitionen haben zudem: Susanne Lender-Cassens (Grüne/GL), Elisabeth Preuß (FDP), Anton Salzbrunn (Erlanger Linke), Frank Höppel (ÖDP), Anette Wirth-Hücking (FWG).

Zunehmende Fragmentierung

"Volksparteien schaffen es nicht mehr, den überwältigenden Anteil der Wähler hinter sich zu bringen", bilanziert Winkelmann. Eine Ursache sei die zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft. Seit zehn, 15 Jahren beobachten Experten, dass sich auf kommunaler Ebene eine sehr heterogene Parteienlandschaft entwickelt, also viele unterschiedliche Gruppen antreten (wollen). Die Akteure rücken in das Zentrum. Vielfach kommen vor der Ideologie die Themen. Winkelmann: "Es gibt keine sozialdemokratische oder christsoziale Laterne, es gibt nur Licht, das funktioniert."

Gerne angetreten wäre auch Frank Heinze. Doch die Wahlberechtigten versagten dem OB-Kandidaten der Piraten ebenso wie den Piraten selbst den Antritt zur Wahl; es fanden sich in Erlangen nicht genügend Unterstützer. "Diese vom Gesetzgeber bewusst geschaffenen Schwierigkeiten zur Sicherung der Macht tragen weiter zur Politikverdrossenheit bei", befürchtet ein enttäuschter Heinze.

Piraten am eigenen Anspruch gescheitert

Winkelmanns Analyse geht in eine andere Richtung: Die Piraten seien an ihrem eigenen Anspruch gescheitert. Mehr Transparenz und mehr Beteiligung hatten sie versprochen, "stattdessen aber ihre innere Zerstrittenheit zur Schau gestellt". Und die Junge Liste, die ebenfalls mangels Unterstützung nicht zum Zug kommt? Solch eine Gruppe eigne sich gut, um Nachwuchs zu gewinnen. Generell suchten sich Jüngere jedoch eher Instrumente der Beteiligung in der virtuellen Welt, sprich: im Internet. Und eine klassische Wahl sei eben analog.

Die zuletzt auch in Erlangen sinkende Wahlbeteiligung lässt sich laut Winkelmann zudem darauf zurückführen, dass immer mehr Menschen - Stichwort Bürgerinitiativen - auf alternative Formen der Beteiligung setzen. Aber: "Eine hohe Wahlbeteiligung ist nicht per se positiv, sondern vielfach Indiz dafür, dass es stark polarisierende Themen gibt." Solche sind in Erlangen bisher nicht zu erkennen.

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